Rauch

„Laborbefunde lösen Besorgnis über gesundheitsgefährdende Antigen- und PCR-Tests an Schulen aus“ Große Wellen hat die gestrige Pressekonferenz der Plattform „Wir EMUs“ geschlagen, auf der die Ergebnisse einer unabhängigen Untersuchung von COVID-Tests bekannt gegeben wurde. „Die Analysen des zertifizierten und anerkannten Labors weisen das Vorhandensein von gefährlichen Chemikalien bei Komponenten von Antigen- und PCR-Test, wie Trägerflüssigkeit und Teststäbchen nach. Wenn derartige, anscheinend…

Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, ÖGK Generaldirektor Bernhard Wurzer und Bezirksvorsteherin Silvia Jankowitsch eröffnen die Primärversorgungseinheit Margareten. Es ist das insgesamt neunte PVE, das in Wien seine Dienste anbietet. Die VertreterInnen der Medien sind herzlich zu diesem Termin eingeladen. Die Allgemeinmediziner Dr. Florian Mölzer, Dr. Moritz Rauch und Dr. Florin Oprescu starten ihre Tätigkeit als Kassenärzte in der neuen Primärversorgungseinheit Margareten. In der neu eröffneten Ordination werden neben…

Auszahlung soll noch heuer erfolgen, dafür gibt es aber sehr enge legistische Fristen in den Bundesländern Die Volkshilfe hat die Pflegereform und auch die Einbeziehung der Heimhilfen in den Pflege-Bonus begrüßt. „Auch die Einigung von Bund und Länder über die Auszahlung des ersten Bonus für Pflege- und Betreuungsberufe bis Jahresende im Rahmen der Konferenz der Soziallandesräte mit Sozialminister Johannes Rauch ist positiv. Das Volumen des Bonus von 570 Millionen Euro für zwei Jahre ist das lange…

Änderungen beim Gebrauchsabgabegesetz, der Dienstgeberabgabe, der Hundeabgabe, dem Wiener Verwaltungsabgabengesetz, dem Abfallwirtschaftsgesetz und dem Parkometergesetz LAbg. Markus Ornig, MBA (NEOS) nannte den vorliegenden Gesetzesentwurf „das Ergebnis eines sehr intensiven Prozesses“. Ziel sei es gewesen, „Entlastung und Entbürokratisierung durch Digitalisierung“ zu schaffen. Als Unterstützung für Wiener Unternehmer*innen sei etwa eine Entlastung von 2,2 Mio Euro ermöglicht worden. Auch Dienstgeber*innen…

Erstausbildung in Pflegeberufen wird seit September finanziell unterstützt Seit September erhalten Schüler:innen und Studierende an Gesundheits- und Krankenpflegeschulen, Fachhochschulen und Sozialbetreuungsschulen 600 Euro Ausbildungszuschuss. Die Umsetzung in den Bundesländern läuft, gab Sozialminister Johannes Rauch bei einem Besuch in der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege in Tulln bekannt. Der Bund stellt dafür insgesamt 225 Millionen Euro zur Verfügung.  ****  Der Fachkräftemangel trifft den…

Bernhard: „Ohne einen Bundesrahmen zu schaffen, bleibt von den Äußerungen des Ministers nichts übrig außer Schall und Rauch.“ Wohlwollend reagiert NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard auf die Aussagen des grünen Ministers Rauch, wonach die Kompetenzen für Flächenwidmung, die derzeit den Gemeinden obliegen, überdacht werden müssten. Gleichzeitig mahnt er aber auch konkrete Taten ein: „Seit Jahren pochen wir NEOS darauf, für mehr Transparenz bei der Flächenwidmung einen klaren bundesgesetzlichen…

„Als hätte der grüne Sozialminister Rauch nicht genügend Baustellen in seinen Ressorts, mischte er sich in einem ‚Standard‘-Interview in noch dazu in Kommunalagenden ein, die ihn aber so gar nichts angehen – Flächenwidmungen gehören wahrlich nicht zu seinen Aufgaben. Dabei vergisst er, dass es in Österreich kein Zentralkomitee nach einem kommunistischem Wohnbaumodell gibt und auch nicht benötigt wird. Zudem weiß Rauch anscheinend nicht, was er so den ganzen Tag zu tun hat und wofür er mehr als fürstlich bezahlt wird“…

Ein Sozialminister ohne Sozialkompetenz ist fehl am Platz – Zu Eingriffen in den Strom- und Gasmarkt: SPÖ hat konkreten Plan, Regierung stimmt dagegen SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch hat heute, Donnerstag, scharfe Kritik an aktuellen Aussagen des grünen Sozialministers Rauch geübt. „Die Abgehobenheit der Grünen kennt keine Grenzen mehr. Zuerst tut der grüne Vizekanzler Kogler die Sorgen der Menschen wegen der Teuerung als ‚Hysterie‘ ab, jetzt richtet Sozialminister Rauch den Menschen, die unter…

Der Minister sollte lieber Zuständigkeiten prüfen, bevor er sich zu Wort meldet Mit Verwunderung und Unverständnis reagiert der Bundesvorsitzende des SPÖ-GemeindevertreterInnenverbandes (GVV) und SPÖ-Kommunalsprecher im Parlament, Abgeordneter zum Nationalrat Bürgermeister Andreas Kollross auf die heute im „Standard“ getätigte Aussage von Sozialminister Johannes Rauch, den Gemeinden die Flächenwidmungskompetenz zu entziehen. „Wenn ein Beamter in Zukunft anstelle von gewählten Gemeindevertreter*innen…

Kritik von Minister Rauch an den Gemeindekompetenzen in Sachen Flächenwidmung ist nicht nur unsachlich, sondern auch peinlich „Dass sich der grüne Gesundheitsminister, der seine eigenen Agenden und sein Resort nicht unter Kontrolle hat, derart fachunkundig zum Thema Flächenwidmung und Raumordnung äußert, ist einfach nur noch peinlich“, kommentierte FPÖ-Wirtschaftssprecher NAbg. Erwin Angerer die jüngsten Aussagen von Gesundheitsminister Rauch in einem Interview mit dem „Standard“. Darin forderte Rauch ein…