Rauch

Kurzdebatte mit Minister Rauch auf Verlangen der Freiheitlichen über Werbeausgaben des Sozialressorts Wien (PK) - Scharfe Kritik übte die FPÖ heute im Rahmen einer von ihr verlangten Kurzdebatte im Nationalrat an einer Anfragebeantwortung von Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch zu externen Verträgen seines Ressorts. Gerade beim Zukauf externer Leistungen sei Transparenz das Gebot der Stunde und von besonderer Wichtigkeit, betonten die Freiheitlichen in ihrer Anfrage. In den insgesamt 65 Fragen…

Leistungen für fast 300.000 Euro kaum erkennbar Wien (OTS) - FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz kritisierte heute in einer Kurzdebatte zur Besprechung einer parlamentarischen Anfragebesprechung im Nationalrat horrende Ausgaben des grünen Sozialministers Rauch an die den Grünen intensiv verbundene Werbeagentur „Jung von Matt“. Die Summe von mehr als 286.000 Euro war im März 2022 für die Bewerbung einer Kampagne zur Delogierungsprävention geflossen. „Also für ein Projekt, mit dem Opfer Ihrer…

Impfpflicht war von Beginn an verfassungswidrig, grundrechtswidrig und sinnlos – Regierung hat selbst die Gräben aufgerissen, die sie nun zuschütten will Klagenfurt (OTS) - „Ein fataler Irrweg wird endlich beendet. Das von ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS beschlossene Impfpflichtgesetz war von Beginn an verfassungswidrig, grundrechtswidrig und sinnlos. Daher hat die FPÖ als einzige Partei dagegen gestimmt und massiven Widerstand gegen einen Impfzwang geleistet. Dieser Druck auf die Regierung, gemeinsam mit…

Großer Dank an die friedliche Protestbewegung gegen den Impfzwang Wien (OTS) - Wie bereits am Morgen angekündigt, haben der grüne Gesundheitsminister Rauch und ÖVP-Klubobmann Wöginger heute am frühen Nachmittag das Aus für das Impfpflichtgesetz verkündet. Es soll noch vor der Sommerpause im Parlament außer Kraft gesetzt werden. „Das ist ein riesiger Erfolg für die große friedliche Protestbewegung, die auch auch von uns Freiheitlichen unterstützt worden ist. Ich bedanke mich bei allen Menschen, die hier mit…

Gleichbehandlungsausschuss diskutiert Diskriminierungsschutz Wien (PK) - Von diskriminierungsfreier Blutspende bis Konversationsverbot: Die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender-Personen, Inter* und Queers, kurz LGBTIQ, waren heute zentrales Thema im Gleichbehandlungsausschuss des Nationalrats. SPÖ und NEOS warfen in ihren jeweiligen Anträgen das Schlaglicht auf die aus ihrer Sicht dringlichsten Maßnahmen zum Diskriminierungsschutz der LGBTIQ-Community in Österreich. Von ÖVP und Grünen…

Leben mit Covid: Verantwortung und Solidarität bei Masken und Impfen Wien (OTS) - Die Bundesregierung hat sich auf die Abschaffung der COVID-19-Impfpflicht geeinigt. Dazu werden die Regierungsparteien heute einen Initiativantrag im Parlament einbringen. Das gaben Gesundheitsminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann August Wöginger in einer Pressekonferenz bekannt. Die Impfpflicht habe Gräben in der Bevölkerung aufgerissen und nur wenige Menschen zum Impfen motiviert, begründeten die beiden Politiker. ***…

Vernunft statt Maßnahmenchaos ist in Corona-Debatte das Gebot der Stunde Linz (OTS) - „Das heute angekündigte Aus für die von der FPÖ stets kritisierte Impfpflicht ist als Schritt aus der gesellschaftlichen Spaltung heraus, hin zu einem neuen Miteinander logisch und richtig“, begrüßt der oberösterreichischen Landeshauptmann Stellvertreter und Landesparteiobmann, Dr. Manfred Haimbuchner, das Einlenken der Bundesregierung in Richtung Vernunft. Dennoch müsse an dieser Stelle angeführt werden, dass es niemals…

H e u t e, Donnerstag, 23. Juni 2022, 14.00 Uhr, Ausweichquartier des Parlaments, Hofburg, Medienraum, Lokal 1 Wien (OTS/ÖVP-PK) - Wir laden die Vertreterinnen und Vertreter der Medien herzlich zu einer P r e s s e k o n f e r e n z mit Gesundheitsminister Johannes Rauch und ÖVP-Klubobmann August Wöginger ein. THEMA: Aktuelles zur Corona-Schutzimpfung ZEIT: H e u t e, Donnerstag, 23. Juni 2022, 14.00 Uhr ORT: Ausweichquartier des Parlaments, Hofburg, Pavillon Bibliothekshof, Erdgeschoss, Lokal 1,…

Hochkarätige Diskussionsveranstaltung beschäftigt sich mit der Zukunft im Rettungsdienst und fordert Überarbeitung der gesetzlichen Regelungen Wien (OTS) - SanitäterInnen leisten täglich für viele Menschen lebensnotwendige Arbeit. Sie führen lebensrettende Sofortmaßnahmen durch, sind bei Notfällen meist als erste zur Stelle und bringen PatientInnen zu ihren Untersuchungen, Behandlungen und Therapien. Auch in den Hochzeiten der Pandemie hatten Österreichs SanitäterInnen eine besonders verantwortungsvolle…

Morgiges Gipfel-Treffen von Tierschutzminister Rauch und österreichischen Supermärkten muss Weichen für rasche Einführung von Fleisch-Kennzeichnung stellen Wien (OTS) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat die vier größten Supermarkt-Ketten Österreichs BILLA, HOFER, LIDL und SPAR direkt auf Social Media befragt, ob sie für eine Kennzeichnung der Haltungsform auf Fleisch sind. Alle vier Supermärkte beantworteten diese Frage mit einem klaren “Ja”. Greenpeace fordert von Tierschutzminister Johannes…