Stocker

Bild-Zeitung berichtet über sinkende Asylzahlen in Österreich „Einmal mehr bestätigt sich: Die Asylbremse wirkt! Obwohl die Europäische Union als Gesamtes einen Anstieg der Asylzahlen von etwa 34 Prozent im Vergleich zum April des Vorjahres verzeichnet, darf sich Österreich über einen Rückgang von einem Drittel freuen. Das ist eindeutig das Ergebnis der konsequenten Asylpolitik von Bundeskanzler Karl Nehammer und Innenminister Gerhard Karner. Dieser Erfolg hat Vorbildwirkung für die gesamte Europäische…

Die wankelmütige Haltung und der Opportunismus des freiheitlichen Parteichefs machen ihn zum unglaubwürdigsten Politiker Österreichs „Herbert Kickls Distanzierung von Viktor Orbán ist unglaubwürdig. Regelmäßig sind Kickl und seine blauen Parteifreunde ausgerückt, um ungarische Verhältnisse in Österreich zu fordern. Jetzt, da Ungarn entgegen der bisherigen Linie tausende Schlepper freilässt, ist die FPÖ angeblich plötzlich ganz erzürnt über ihr großes politisches Vorbild in Budapest. Diese Linie ist…

Innenminister Karner arbeitet auf Basis rechtsstaatlicher Regeln mit Ungarn zusammen, aber diese Politik können wir nicht dulden – Klarstellung von Kickl gefordert „Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán entlässt 2.500 Schlepper aus dem Gefängnis – ist das die von Kickl als vorbildhaft bezeichnete Politik Ungarns? Als Republik Österreich können wir auf eine positive Bilanz blicken: Innenminister Gerhard Karner ist es gelungen, hunderten Schleppern das Handwerk zu legen. Diesen Erfolg, den Österreich unter…

Österreich trotzt dem gesamteuropäischen Trend und verzeichnet rückläufige Asylzahlen „Die Asylbremse wirkt. Während die Europäische Union als Gesamtes einen Anstieg der Asylzahlen von etwa 34 Prozent im Vergleich zum April 2022 verzeichnet, darf sich Österreich über einen Rückgang von einem Drittel freuen. Auch im Gesamtjahresvergleich zeigt sich der Erfolg der Österreichischen Asylpolitik. Im Vergleich zum gleichen Zeitraum des Vorjahres sind die Asylzahlen im April um fast 20 Prozent gesunken. Dies…

Es entspricht unseren christlich-sozialen Werten, auf das Wohlergehen von Kindern zu achten „Wir müssen unseren Kindern ein sorgenfreies Aufwachsen ermöglichen. Diesen Anspruch haben wir als Volkspartei und es entspricht unseren christlich-sozialen Werten, auf das Wohlergehen von Kindern zu achten. Mit dem heute vorgestellten Maßnahmenpaket wird dort geholfen, wo die Teuerung am meisten zu spüren ist – bei unseren Familien mit Kindern und besonders bei Alleinerziehenden. In Hinblick auf die hohe soziale…

Rendi-Wagner wirft der Bundesregierung fälschlicherweise vor, nichts gegen Kinderarmut unternommen zu haben „SPÖ-Behauptungen zu Kinderarmut halten einem Faktencheck nicht stand. Die Bundesregierung nimmt sich dem Thema Kinderarmut mit höchster Priorität an, auch bei allen Maßnahmen gegen die Teuerung war die Bekämpfung der Kinderarmut neben der Entlastung ein klares Ziel. Wir wissen: Die österreichische Familienpolitik leistet einen zentralen Beitrag zur Eindämmung und Reduzierung von Familien- und…

Burgenland hat laut RH landeseigenes Unternehmen viel zu günstig verkauft „Die Sozialdemokratie versinkt in ihren Skandalen. Es ist offensichtlich, dass die Genossen ein massives Problem haben: intern und extern. Beginnend mit dem Chaos rund um die neu zu wählende Parteispitze, über die konstant destruktive Oppositionsarbeit, in der sich nur mehr populistische Parolen finden, bis hin zum handfesten Steuergeldskandal im Burgenland“, erklärt der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, und führt…

Dass es die Sozialdemokratie mit der Transparenz nicht ernst meint, sieht man an ihrem Abstimmungsverhalten im EU-Parlament „Transparenz ist für die Sozialdemokratie ein Fremdwort. Erneut hat die SPÖ-Fraktion im EU-Parlament gegen einen Appell für mehr Transparenz von NGOs gestimmt. Dieses Abstimmungsverhalten zeigt deutlich, dass die EU-Abgeordneten der SPÖ am Höhepunkt des sozialistischen Korruptionsskandals in Brüssel keinerlei Interesse an Aufklärung haben“, kritisieren der Generalsekretär der…

Faktencheck der Kleinen Zeitung zeigt, dass die Armutsgefährdung 2017 unter SPÖ-Kanzler Kern mit 18,1% höher war als 2022 unter Bundeskanzler Karl Nehammer „Die Doppelmoral der SPÖ wurde entlarvt. Ein Blick auf die Zahlen macht deutlich: Die Armutsgefährdung in Österreich war unter SPÖ-Kanzler Christian Kern höher als unter Bundeskanzler Karl Nehammer heute. Konkret waren 2017 18,1% der Österreicherinnen und Österreicher armutsgefährdet, demgegenüber sind 2022 – in einem Jahr multipler Krisen – 17,5%…

Die Bundesregierung setzt weitere Maßnahmen, um die österreichische Bevölkerung zu entlasten „Was wir versprochen haben, halten wir ein: Es werden weitere Entlastungsschritte gesetzt. Bundeskanzler Karl Nehammer hat angekündigt, die österreichische Bevölkerung in Zeiten der multiplen Krisen bestmöglich zu unterstützen. Das wurde mit einer Vielzahl von Entlastungsmaßnahmen in den vergangenen Monaten erreicht. Da die Inflation nach wie vor hoch ist, schafft die Bundesregierung nun mit neuen Maßnahmen…