2021

Entwurf des Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird (Bauordnungsnovelle 2021) Wien (OTS/RK) - LAbg. Mag. Marcus Schober (SPÖ) sagte, bei diesem „ganz wichtigen Thema für die Stadt Wien“, gehe es nicht um eine Leerstandsabgabe, sondern um eine „Mobilisierung“ des Wohnung-Leerstandes in der Stadt. In letzter Zeit seien in manchen Bezirken Wohnbauten entstanden, die das Erscheinungsbild der Stadt verändert hätten. In „Verdichtungsgebieten“ würde auf die soziale Verträglichkeit seitens der…

42. Bericht der Volksanwaltschaft 2020 an den Wiener Landtag Wien (OTS/RK) - Korrekturhinweis: In der ursprünglichen Meldung hat sich ein Fehler beim Namen von Volksanwalt Mag. Bernhard Achitz eingeschlichen. Wir bedauern den Fehler. LAbg. Dr.in Katarzyna Greco, MBA (ÖVP) kritisierte, dass die Stadtregierung die Corona-Pandemie „als Ausrede“ für die im Bericht aufgezeigten Missstände verwende: „Corona gab es vor 2020 nicht, die Missstände sehr wohl.“ Die Verantwortlichen sollten sich die Probleme…

Entwurf des Gesetzes, mit dem die Bauordnung für Wien geändert wird (Bauordnungsnovelle 2021) Wien (OTS/RK) - LAbg. Mag. Dietbert Kowarik (FPÖ) gab einen kurzen Abriss zu den Inhalten der Novelle und der überarbeiteten Paragraphen: Unter anderem hätte es von der EU geforderte Anpassungen bei den Sicherheits-Vorgaben zu sogenannten „Seveso-Betrieben“ im Wohngebiet gegeben, ebenso bringe die Novelle Anpassungen bei den Strafen beim Abriss von Gebäuden in Schutzzonen oder Altbauten. Der Schutz der…

Koalitionsvertrag bringt massive Fortschritte, die auch in Österreich nötig wären Wien (OTS/SK) - Meilensteine, sowohl im Bereich der Vielfalt als auch in Fragen der sozialen Gerechtigkeit, sieht SPÖ-Gleichbehandlungssprecher Mario Lindner im heute präsentierten Koalitionsprogramm der deutschen Ampelkoalition – und damit ein grundlegendes Beispiel für Österreich. „SPD, Grüne und FDP zeigen, wie Vielfalt und soziale Gerechtigkeit zusammenpassen! Das deutsche Koalitionsabkommen ist ein Beweis dafür, was auch…

6. Vollversammlung der XVI. Funktionsperiode Linz (OTS) - Der AK-Vollversammlung lagen 28 Resolutionen, ein Antrag und ein Dringlichkeitsantrag zur Beratung und Beschlussfassung vor. Die Debatte ist corona-bedingt kurz ausgefallen, hier ein Auszug der Wortmeldungen der Fraktionsvorsitzenden. Anschließend stimmte die Vollversammlung über die Anträge und Resolutionen ab. Drei Resolutionen wurden jeweils von mehreren in der Vollversammlung vertretenen Gruppierungen eingebracht, elf von der Fraktion…

Paris (ots/PRNewswire) - Kroatien hat sich für GeoSafe von Intersec als Basis für sein neues nationales öffentliches Warnsystem (PWS; Public Warning System) entschieden. Damit reagiert Kroatien auf die europäische Vorgabe, dass alle EU-Mitgliedstaaten bis Juni 2022 ein modernes digitales öffentliches Warnsystem einführen müssen. Ingolf Ruh, Chief Revenue Officer bei Intersec, dazu: "Die kroatische Regierung wollte die bestmögliche Technologie, um ihre Bevölkerung im Krisenfall zu unterstützen. Es reichte nicht aus,…

Auch Bundesgeschäftsführer Erich Kniezanrek mit 99,5% im Amt bestätigt Wien. (OTS) - Beim ersten Bundeskongress der Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter*innen (FSG) in der younion _ Die Daseinsgewerkschaft wurde Christian Meidlinger mit klarer Mehrheit wiedergewählt. Er erhielt 99,5 Prozent Zustimmung – bei einer Wahlbeteiligung von 98%. In einer ersten Reaktion legte Meidlinger den Kurs in die Zukunft fest: „Schon bisher war die FSG in der Gewerkschaftsbewegung eine Kraft, die dem zweifelhaften…

SPÖ-Kultursprecherin: „Gespannt auf ihre Pläne für Salzburg“ Wien (OTS/SK) - Die SPÖ-Kultursprecherin Gabriele Heinisch-Hosek gratuliert Kristina Hammer, neue Präsidentin der Salzburger Festspiele ab 2022: „Die künftige Präsidentin dieses für Österreich so bedeutenden Festivals tritt in sehr große Fußstapfen. Ich hoffe, sie kann den für die Festspiele erfolgreichen Kurs ihrer Vorgängerin Helga Rabl-Stadler fortsetzen“, so Heinisch-Hosek. Lob gab es von der SPÖ-Kultursprecherin für den Bestellungsprozess…

1. Bundeskongress der younion _ Die Daseinsgewerkschaft fand digital statt Wien. (OTS) - Rein digital ging der 1. Bundeskongress der younion _ Die Daseinsgewerkschaft über die Bühne. Bundespräsident Alexander Van der Bellen schickte eine Grußbotschaft per Video an die Delegierten: „Vielen Dank für das Nicht-Lockerlassen, den unermüdlichen Einsatz, für die gelebte Solidarität innerhalb der Gewerkschaft und das stetige Bemühen um Fairness an den Arbeitsplätzen." Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig…

42. Bericht der Volksanwaltschaft 2020 an den Wiener Landtag Wien (OTS/RK) - LAbg. Dr.in Katarzyna Greco, MBA (ÖVP) kritisierte, dass die Stadtregierung die Corona-Pandemie „als Ausrede“ für die im Bericht aufgezeigten Missstände verwende: „Corona gab es vor 2020 nicht, die Missstände sehr wohl.“ Die Verantwortlichen sollten sich die Probleme anschauen und lösungsorientiert vorgehen, anstatt sie auf die Bundesregierung abzuschieben, forderte Greco. Denn diese Angelegenheiten würden insgesamt die…