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Berger

Budgetausschuss: Großes Plus im Frauenbudget

Mittel steigen mit Doppelbudget 2027/2028 auf über 55 Mio. € pro Jahr Das Frauenbudget soll in den kommenden beiden Jahren stark ansteigen. Im Budgetausschuss waren heute die in der Untergliederung 31 (Wissenschaft und Forschung) angesiedelten Mittel für Frauenangelegenheiten und Gleichstellung Thema. Die Auszahlungen sollen im Jahr 2027 auf 55,3 Mio. Ꞓ und im Jahr 2028 auf 55,4 Mio. Ꞓ ansteigen. Das ist ein Plus von 21,2 Mio. Ꞓ bzw. 62,1 % im Vergleich zu 2026. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die…

FPÖ – Berger: Erneuter Gewaltvorfall in Wiener Freibad bestätigt dramatische Sicherheitsmängel

Stadt Wien hat Sicherheitsprobleme in den Bädern jahrelang ignoriert „Die Freibadsaison hat gerade erst begonnen, und schon erschüttert der nächste Gewaltvorfall ein Wiener Freibad. Der körperlicher Angriff im Laaerbergbad zeigt einmal mehr, dass die Sicherheitsprobleme in den Wiener Freibädern längst kein Einzelfall mehr sind. Wenn ein Badeausflug für ein Kind mit einem Faustschlag ins Gesicht und einem Rettungseinsatz endet, dann ist das ein alarmierendes Zeichen für das Versagen der Verantwortlichen",…

Budgetausschuss: Debatte über Familienleistungen und Integration

Aussetzung der Valorisierung von Familienleistungen, FLAF-Reform und Integrationsmaßnahmen im Fokus Für den Bereich Familie und Jugend sind im Budgetentwurf für 2027 Auszahlungen in der Höhe von 9,55 Mrd. Ꞓ vorgesehen (494 d.B.). Das sind um 300,7 Mio. Ꞓ bzw. 3,3 % mehr als 2026. Im Jahr 2028 sollen die Auszahlungen hingegen um 4,9 % auf 9,08 Mrd. Ꞓ zurückgehen (495 d.B.). Die Einzahlungen werden für 2027 mit rund 10 Mrd. Ꞓ (+ 5,4 %) und für 2028 mit 8,85 Mrd. Ꞓ (-11,4 %) veranschlagt. Der Budgetausschuss…

SPÖ-Seltenheim: „Einführung der unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft ist Meilenstein zur Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat“

Größte Justizreform seit Jahrzehnten geht in Begutachtung – Regierung sendet klares Signal für starke Justiz: „Niemand darf es sich richten können“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim begrüßt heute, Montag, die Einigung der Bundesregierung zur Einführung der unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft. „Mit der Entflechtung von Politik und Justiz an der Spitze der Anklagebehörde vollziehen wir die größte Justizreform seit Jahrzehnten – das ist ein Meilenstein für einen starken Rechtsstaat“, so Seltenheim,…

Goldenes Verdienstzeichen des Landes Wien für Dr.in Neda Berger

Mit der Verleihung des Goldenen Verdienstzeichens des Landes Wien an Dr.in Neda Berger im Rathaus würdigt die Stadt Wien ihr jahrzehntelanges Engagement für den kulturellen, gesellschaftlichen und zwischenmenschlichen Austausch zwischen Österreich und Turkmenistan. Die Auszeichnung wurde im Namen des Bürgermeisters und Landeshauptmanns Dr. Michael Ludwig von Kultur- und Wissenschaftsstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler überreicht. „Mit großem persönlichem Einsatz hat Neda Berger Begegnungen ermöglicht und Vertrauen…

Open-Air-Kino beim Kesselhaus in Krems

Am 2. Juli ist Auftakt für 17 Abende unter dem Sternenhimmel Wie jeden Sommer übersiedelt das Kino im Kesselhaus am Campus Krems auch heuer auf die benachbarte Wiese und präsentiert im Freiluftkinosaal zwischen 2. und 18. Juli an 17 Abenden die schönsten Filme des vergangenen Kino-Jahres, neue Produktionen und unvergessliche Filmklassiker. Eröffnet wird die sommerliche Reise durch die Welt des Films am 2. Juli mit der Fortsetzung der Kultkomödie „LOL (Laughing Out Loud)“ aus dem Jahr 2009: In „LOL 2.0“…

Heimo Berger zu neuem VÖZ-Präsidenten gewählt

In der Sommersitzung wählte der Vorstand der Vereinigung der Österreichischen Zementindustrie den neuen VÖZ-Präsidenten: Heimo Berger, Geschäftsführer Leube, übernimmt mit 1. Juli 2026 den Vorsitz, als sein Stellvertreter wurde Gernot Tritthart, Head of Sales Holcim Österreich, gewählt. Der Salzburger Heimo Berger ist seit 2022 Vorstand und Alleingeschäftsführer von Leube, er hat an der Leopold-Franzens-Universität in Innsbruck Betriebswirtschaftslehre studiert. Heimo Berger freut sich auf die Herausforderungen und…

OGH stellt klar: Notwendige Betreuungskosten für Menschen mit Behinderungen müssen gedeckt werden

VertretungsNetz erwirkt richtungsweisendes Urteil für betreutes Wohnen in Einrichtungen; keine Zwei-Klassen-Betreuung. In Wien wird seit einigen Jahren für Menschen mit Behinderungen das Wohnen im Garconnierenverbund angeboten. Die Bewohner:innen leben dort in eigenen, unabhängigen Kleinwohnungen und werden von einem zentralen Stützpunkt aus individuell betreut. Das Ziel: eigenständig in möglichst großer Unabhängigkeit wohnen zu können. Im Unterschied zum „Wohnen in einer Wohngemeinschaft“ fördert der…

FPÖ – Brucker/Berger: Stadtregierung setzt falsche Prioritäten in der Kultur

Wiener Kulturlandschaft durch Einsparungen gefährdet Deutliche Kritik am kulturpolitischen Kurs der Wiener Stadtregierung übte heute FPÖ-Kultursprecher Lukas Brucker im Zuge der Debatte zum Rechnungsabschluss. Dieser zeigt deutlich, dass die dramatische finanzielle Schieflage Wiens mittlerweile auch den Kulturbereich mit voller Wucht erfasst. Gleich zu Beginn wirft er der zuständigen Finanzstadträtin Novak vor, dass der Kulturbereich von ihr stiefmütterlich behandelt werde. „Ich anerkenne, dass ihre…

16. Wiener Gemeinderat – Rechnungsabschluss 2025 (19)

Beratung der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft GRin Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE) bedankte sich für die gute Zusammenarbeit im Ausschuss. In Richtung Ihrer Vorredner*innen kritisierte Malle das Vorhaben der ÖVP, den Chef der Wiener Festwochen „loswerden“ zu wollen. Im Gebiet der Wissenschaft sei man sich über weite Strecken auch fraktionsübergreifend einig. Trotzdem sei das Budget für Wissenschaft „das kleinste“. Sie hoffe, dass es, wie angekündigt, zukünftig mehr Mittel geben werde. Der WWTF (Wiener…