Christian

Freiheitliche Anträge gegen beabsichtigten autofreien Tag und willkürliche Geschwindigkeitsbeschränkungen wurden heute im Verkehrsausschuss vertagt In der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses wurden unter anderem zwei FPÖ-Anträge gegen einen autofreien Tag und gegen niedrigere Tempolimits vertagt, während die Regierungsparteien ihre Enteignungspläne gegen Autofahrer im Zuge des sogenannten „Raserpakets“ beschlossen.  Für den freiheitlichen Verkehrssprecher und Generalsekretär NAbg. Christian…

Auch weitere Nationalratsbeschlüsse passierten den Bundesrat ohne Einspruch COVID-19 wird in Österreich ab Juli keine anzeigenpflichtige Infektionskrankheit mehr sein. Der entsprechende Gesetzesbeschluss des Nationalrats hat heute mit den Stimmen der Koalitionsparteien den Bundesrat passiert. Damit wird ein vorläufiger Schlussstrich unter die COVID-19-Pandemie gezogen. Kostenfreie Impfungen wird es aber - basierend auf noch auszuarbeitenden Impfempfehlungen - weiterhin geben. Auch bewährte…

KLAR!-Projekt des Jahres Weiz-Gleisdorf setzt auf Drohnen gegen Hitze-Hotspots „WIR SIND GERN ORDENTLICH SCHLAMPERT“ – WAS AUF DEN ERSTEN BLICK WIE EIN WIDERSPRUCH KLINGT, IST DER AUFRUF DER KLAR! SÜDLICHES WEINVIERTEL ZU MEHR MUT IN DER KLIMAFITTEN GRÜNRAUMPFLEGE. UNTER ANDEREN HAT SICH GENAU DIESES „ORDENTLICH SCHLAMPERTE“ ANPASSUNGSPROJEKT FÜR DEN REGIONSMANAGER ALEXANDER WIMMER ALS EFFEKTIV UND ERFOLGREICH ERWIESEN: MITTE JUNI WURDE DER NIEDERÖSTERREICHER IM RAHMEN DER KLAR!-HAUPTVERSAMMLUNG VON ÜBER…

SPÖ bringt Bericht der Datenschutzbehörde in Nationalratsplenum Auf Initiative der SPÖ wird in der nächsten Sitzung des Nationalrates über den Datenschutzbericht 2022 und damit breit über Datensicherheit diskutiert werden. Damit wird der steigenden Bedeutung des Datenschutzes in allen Lebensbereichen Rechnung getragen, erklärte SPÖ-Datenschutzsprecher Christian Drobits am Donnerstag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. Anlass dafür ist das fünfjährige Jubiläum der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). ****…

SCHMITTENHÖHE / ZELL AM SEE-KAPRUN, 25. JUNI 2023 – Vergangenes Wochenende hieß es wieder rein ins Dirndl und die Lederhose und auf geht’s zum Bergfest!  Die Schmitten in Zell am See lud zum Fest am Berg mit dem hochkarätig besetzten Ranggler-Alpencup-Turnier. Die Programmhighlights stellten die Bergmesse auf der Naturbühne, der Frühschoppen und der legendäre Bauernmarkt dar. Eröffnet wurde das Fest mit begrüßenden Worten von Schmitten-Vorstand Dr. Erich Egger, bevor die traditionelle Bergmesse auf der Naturbühne…

DSN kann großen Schlag gegen Rechtsextremismus in Österreich verzeichnen „Die DSN leistet hervorragende Arbeit gegen Extremismus. Wie heute bekannt wurde, ist der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst ein großer Schlag gegen den Rechtsextremismus in Österreich gelungen. Es konnte eine der größten Waffensicherstellungen der letzten Jahrzehnte in Österreich im rechtsextremen Bereich verzeichnet werden. Das zeigt klar: Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst leistet seit ihrer Einführung durch…

Am 1. Juli um 17.30 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Dr. Christine Reiler präsentiert im ORF-Gesundheitsmagazin „Bewusst gesund“ am Samstag, dem 1. Juli 2023, um 17.30 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge: Teamwork – Koch und Tischler entwickeln Arbeitshilfe Dass Not erfinderisch macht, beweist die Geschichte des Salzburger Wirts Peter Lammer. Der gelernte Koch erlitt 2010 bei einem Motorradunfall schwerste Verletzungen. Neun Operationen später stand fest, dass Lammer seinem Beruf als Koch nicht mehr nachgehen können…

Am 30. Juni um 23.10 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Auf der Flucht vor den Nazis kamen viele jüdische Familien und Oppositionelle aus Deutschland nach Mallorca. Als 1936 der von Hitler unterstützte Franco-Putsch stattfindet, sitzen sie in der Falle. „Universum History“ zeigt am Freitag, dem 30. Juni 2023, um 23.10 Uhr in ORF 2 in der neuen Dokumentation „Todesfalle Mallorca – Glück und Unglück im Exil“ von Christian Buckard und Daniel Guthmann (ORF-Bearbeitung: Katharina Gruber) den Überlebenskampf prominenter…

LH Mikl-Leitner: Beste wohnortnahe Gesundheitsversorgung für unsere Landsleute St. Pölten (OTS/NLK) - Am 3. Juli 2023 nehmen in Melk, Breitenfurt im Wienerwald und Michelhausen im Tullnerfeld drei weitere Primärversorgungseinheiten in Niederösterreich ihren Betrieb auf. Damit erhöht sich die Zahl der PVE im Bundesland von sechs auf neun. Zwei weitere PVE in St. Pölten-Nord und Mauer bei Amstetten sind bereits auf Schiene. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner: „Wir wollen die beste Gesundheitsversorgung…

Themenspektrum von Tierquälerei über Spionage bis Gewalttäter:innen Je eine Gesetzesinitiative der SPÖ, der FPÖ und der NEOS wurden heute im Justizausschuss mit den Stimmen der Koalitionsparteien vertagt. Die SPÖ setzt sich für einen höheren Strafrahmen für besonders schwere Fälle der Tierquälerei ein. Die NEOS schlagen eine Strafbarkeit von Spionage auch bei einem Nachteil für andere Staaten und internationale Organisationen vor. Die FPÖ fordert für Gewalttäter:innen ein lebenslanges Tätigkeitsverbot mit…