Parlament

Weiters: Der Fahrplan zur Nationalratswahl 2019 im ORF Wien (OTS) - Seit 1981 gehören die ORF-„Sommergespräche“ zu den politischen Fixterminen des Landes und dennoch ist heuer vieles neu. Denn nicht nur Gastgeber Tobias Pötzelsberger feiert seine „Sommergespräche“-Premiere, gleiches gilt für drei der fünf Chefinnen und Chefs der im Parlament vertretenen Parteien. Beginnend am 5. August, jeweils am Montag, um 21.05 Uhr in ORF 2, stellen sich Maria Stern (Liste JETZT), Norbert Hofer (FPÖ) und Pamela…

Berlin/Brüssel (ots) - Zu der gestern veröffentlichten Kritik von über 30 zivilgesellschaftlichen Organisationen an EU-Überlegungen zur Wiedereinführung einer Vorratsspeicherung der Verbindungs- und Standortdaten aller Bürger erklärt der Europaabgeordnete Dr. Patrick Breyer (Piratenpartei): "Der dänische Skandal um mögliche Fehlurteile wegen falscher Vorratsdaten , der Hackerangriff auf Telefongesellschaften weltweit - all das beweist erneut: Wir müssen unnötige, wahllose Aufzeichnungen unserer Verbindungen und…

Wien (OTS) - „Was derzeit in den sozialen Medien und diversen Internet-Plattformen passiert, erinnert mich zunehmend an den Wahlkampf von 2017“, sagt Elisabeth Köstinger, Klubobmann-Stellvertreterin der ÖVP im Parlament. „Ich habe damals als Generalsekretärin jeden Tag miterlebt, zu welchen Mitteln politische Mitbewerber gegriffen haben, um die Volkspartei zu attackieren und ihre Spitzenvertreter zu diskreditieren“, so Köstinger weiter. „In den letzten Tagen registriere ich, dass ähnliche Methoden offenbar auch im…

Innsbruck (OTS) - Großbritanniens neuer Premierminister ist ein Meister der Inszenierung. Die Fakten interessieren ihn nur am Rande – vor allem beim Brexit, den Boris Johnson auch ohne Deal mit der EU vollziehen will. Das Vereinigte Königreich lag zuletzt im politischen Wachkoma. Gefangen im Labyrinth des Brexit-Pokers übten sich die Regierung und das Parlament in Blockaden, der Austrittstermin musste zweimal verschoben werden, Regierungschefin Theresa May schlussendlich zurücktreten. Nun soll es ein gewisser Boris…

Regensburg (ots) - Großbritanniens neuer Premierminister wird heute in seinen Amtssitz in der Downing Street einziehen unter denkbar schlechten Vorzeichen. Boris Johnson konnte zwar die Urwahl zum Parteivorsitzenden der Konservativen mit klarer Mehrheit gewinnen, aber im Parlament hat er keine Hausmacht. Die Wirtschaft steuert auf eine Rezession zu, das Pfund rutscht weiter in den Keller und bei der zentralen, der historischen, der alles andere überragenden Aufgabe für die Nation droht ihm die offene Revolte: Wie soll…

„Cold Case Hammarskjöld“, „The Realm“ und „God Exists, Her Name is Petrunya“ sind die diesjährigen Finalisten Wien (OTS) - Drei ebenso spannende wie kritische Filme im Rennen um den Lux Preis: Cold Case Hammarskjöld (Regisseur Mads Brügger) Kennen Sie die Verschwörungstheorien rund um den Tod von Dag Hammarskjöld? Schritt für Schritt bringt Mads Brüggers Dokumentarfilm Licht in das Dunkel. Die Dokumentation befasst sich mit alten Behauptungen und macht allmählich neue und verblüffende Entdeckungen. Der…

Stuttgart (ots) - Vom Landtagsbetrieb abwesend und für eine Antwort auf ein Schreiben der AfD-Fraktion, was es denn mit den Linksaktivisten auf sich habe, die am 17. Juli 2019 von der Besuchertribüne Flugblätter auf die Abgeordneten warfen, fühlt sie sich mit einer Pressemitteilung zur freudigen Kommentierung eines komplexen juristischen Sachverhalts bemüßigt: Landtagspräsidentin Muhterem Aras, die am 12. Dezember 2018 die Abgeordneten Stefan Räpple und Dr. Wolfgang Gedeon von der Polizei aus dem Sitzungssaal entfernen…

Grüne sagen Danke für dieses großartige Engagement Linz (OTS) - „Nun ist es endgültig fix. Die Grünen stehen bei den kommenden Nationalratswahlen auf dem Stimmzettel. Rund 2600 Menschen haben alleine in Oberösterreich bis jetzt eine Unterstützungserklärung für die Grünen abgegeben, erforderlich wären 400 gewesen. Das ist ein fulminantes Ergebnis und zugleich ein weiterer Schub auf unserem Grünen Aufwärtsweg, für den wir den UnterzeichnerInnen ganz herzlich danken“, zeigt sich der Landessprecher der Grünen…

Frankfurt (ots) - Egal wer heute von den britischen Konservativen zum neuen Parteichef und damit zum Premierminister gemacht wird: Eine Schonzeit wird es für ihn nicht geben. Schon gar nicht wenn, wie weithin erwartet, Boris Johnson die Nachfolge von Theresa May antreten wird. Seine Gegner haben nicht vor, ihm die Chance zu geben, es wenigstens besser zu machen als die Amtsinhaberin. Johnson muss fürchten, im Unterhaus keine Mehrheit mehr zu haben, wenn Oppositionsführer Jeremy Corbyn die offenkundige Zerstrittenheit…

Halle (ots) - Die Bundeswehr ist, anders als in den meisten anderen Ländern, eine Parlamentsarmee. Der Bundestag muss jeden ihrer Einsätze ausdrücklich genehmigen. Die Abgeordneten legen zu Recht großen Wert auf diese Tradition. Dazu gehört es, dass die Oberbefehlshaberin vor dem Parlament den Amtseid ablegt - auch dann, wenn das unbequem und teuer sein mag. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 hartmut.augustin@mz-web.de Original-Content von: Mitteldeutsche…