Parlament

MONTAG, 6. Juli 2026 13.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen. DIENSTAG, 7. Juli 2026 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen. 9.45 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (6. bis 9. Juli 2026) findet ein Pressegespräch mit den SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Evelyn Regner statt (Europäisches Parlament Straßburg, Raum WEISS N-1402 und online via Webex: https://europarl.webex.com/europarl/j.php?MTID=m8086c09a381ff726b71aebe03ecf9b74) MITTWOCH, 8. Juli…

Am 5. Juli um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 5. Juli 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen: Vor dem Budget-Beschluss Kommende Woche geht es im Plenum um das Budget. Doch das Budget wäre nichts ohne das Budgetbegleitgesetz. Darin werden üblicherweise Gesetzesänderungen gebündelt, die für die Umsetzung des Budgets notwendig sind. Auch heuer bietet das Budgetbegleitgesetz mit 66 Gesetzesnovellen…

* MEDIZINISCHE ERNÄHRUNGSTHERAPIE IST EIN ZENTRALER, BISLANG UNTERSCHÄTZTER FAKTOR FÜR DEN THERAPIEERFOLG IN DER ONKOLOGIE * ERSTES WEISSBUCH LIEFERT KONKRETEN FAHRPLAN ZUR VERBESSERUNG DER VERSORGUNG IN ÖSTERREICH * AUSTRIAN HEALTH FORUM UND FRESENIUS KABI AUSTRIA BRINGEN DAS THEMA AUF DIE GESUNDHEITSPOLITISCHE AGENDA Mit dem ersten Weißbuch zur medizinischen Ernährungstherapie in Österreich rückt ein bislang unterschätztes Versorgungsthema erstmals verstärkt in den Fokus der Gesundheitspolitik. Im Rahmen des AHF…

Bundesregierung legt Parlament heute die Novelle der Gewerbeordnung vor und setzt damit zentrale Schritte aus dem Entbürokratisierungspaket um. _„Den Wettbewerb der Standorte gewinnt, wer schneller und einfacher ist. Deshalb vereinfachen wir die Gewerbeordnung. Wir streichen über 5.000 Kontrollen vor Ort, vereinfachen Betriebsübergaben und heben Genehmigungspflichten auf. Betriebe bekommen damit Geld und Zeit zurück, die in Wachstum und Arbeitsplätze besser investiert sind,“_ so WIRTSCHAFTSMINISTER…

Wiener Tierschutzverein würdigt seine Präsidentin anlässlich ihres 70. Geburtstags, knapp 20 Jahren Präsidentschaft und 180 Jahren Vereinsgeschichte. „Wenn heute vom Tierschutz in Österreich die Rede ist, führt an Madeleine Petrovic kein Weg vorbei. Sie hat den Tieren über Jahrzehnte eine Stimme gegeben – in der Politik ebenso wie im Wiener Tierschutzverein“, sagt Martin Aschauer, Sprecher des Wiener Tierschutzvereins/Tierschutz Austria. Als der Wiener Tierschutzverein vor knapp 20 Jahren vor großen…

Stürgkh: „Schnellere Genehmigungen bringen mehr heimische Energie, stärken die Versorgungssicherheit und machen Europa unabhängiger von teuren Energieimporten.“ Der Industrie-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren für erneuerbare Energieprojekte beschlossen. Die zuständige NEOS-Europaabgeordnete Anna Stürgkh hat das Gesetz federführend für die liberale Renew-Europe-Fraktion mitverhandelt. „Dass Anträge für wichtige…

Grüne knüpfen Zustimmung im Sozialausschuss zur Zweidrittelmaterie „Gesamtpension“ an ernsthafte Begrenzung und fairen Beitrag von Luxuspensionen Im Sozialausschuss steht heute mit der sogenannten Gesamtpension eine Zweidrittelmaterie zur Diskussion, für die es eine breite Zustimmung im Parlament braucht. „Die Bundesregierung war bisher aber nicht bereit, ernsthaft über einen fairen Beitrag der Luxuspensionist:innen zur Budgetkonsolidierung zu verhandeln, geschweige denn, konkrete Maßnahmen vorzulegen –…

Nationalfonds ermöglichte den Besuch zweier Schulklassen aus Jerusalem in Wien und stärkt damit das Verständnis für österreichisch-israelische Beziehungen Zur Förderung von interkulturellem Lernen sowie zur Sensibilisierung für jüdisches Leben und Antisemitismus fand vergangene Woche erstmals ein Schulaustauschprogramm zwischen Österreich und Israel statt. Am Sonntag, dem 21. Juni, wurde der Auftakt für den Besuch israelischer Schulen in Österreich gesetzt. Insgesamt 23 Schülerinnen und Schüler aus…

Sonntags ab 22.15 Uhr in ORF und auf ORF ON – danach: Ausgaben des Kultformats „Alltagsgeschichte“ Traditionell stellt die ORF-Kulturdokuleiste „dokFilm“ im Sommer – sonntags um 22.15 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON – in neuen Filmporträts interessante Regionen und Menschen ins Rampenlicht. Die Sommerprogrammierung startet am 5. Juli 2026 mit der vorletzten Ausgabe der 2022 lancierten, insgesamt zehnteiligen Reihe „Weites Land“, die sich nach bereits acht besuchten Bundesländern schließlich auf kulturelle…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Entwicklung positiv, sind aber noch nicht dort, wo wir hinwollen“ – SPÖ ist und bleibt der verlässliche Motor im Kampf gegen die Teuerung Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim zeigt die heutige Schnellschätzung zur Juni-Inflation, dass die vielen von der SPÖ durchgesetzten Anti-Teuerungsmaßnahmen wirken und die Teuerung effektiv bekämpfen. „Dass die Inflation laut Schnellschätzung der Statistik Austria im Juni auf 3,2 Prozent gesunken ist, ist eine positive Entwicklung,…