Parlament

Gemeinsames Pressestatement am Montag, 12. Jänner, 12 Uhr Am Montag, dem 12. Jänner 2026, empfängt Nationalratspräsident Walter Rosenkranz seinen ungarischen Amtskollegen Laszló Kövér für ein Arbeitsgespräch im Parlament. Im Anschluss daran findet um 12 Uhr ein gemeinsames Pressestatement statt. ZEIT: Montag, 12. Jänner 2026 11.30 Uhr: Fahnenfoto und Tour de Table 12 Uhr: Gemeinsames Pressestatement von Nationalratspräsident Walter Rosenkranz und dem Präsidenten der ungarischen Nationalversammlung…

SPÖ-Bundesgeschäftsführer: „Gut, dass Österreich FPÖ-Regierungsbeteiligung erspart geblieben ist – FPÖ schadet Land und Leuten massiv“ SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim kritisiert die heutige Aussendung von FPÖ-Generalsekretär Schnedlitz scharf: „Es ist gut für Österreich, dass die FPÖ an sich selbst und der Feigheit ihres Parteichefs Kickl gescheitert und uns eine Regierungsbeteiligung der FPÖ erspart geblieben ist. Kickl hat sich vor der Verantwortung, für das Land zu arbeiten, gedrückt und…

MONTAG, 12. Jänner 2026 SPÖ-Nationalratsabgeordnete Petra Bayr nimmt an der Plenarsitzung des Ausschusses für die Wahl der Richter*innen für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (Parlamentarische Versammlung des Europarats) teil (Paris). 10.00 Uhr SPÖ-Frauen, SPÖ-Parlamentsklub, Karl-Renner-Instituts und die Foundation for European Progressive Studies (FEPS) laden zum 12. Barbara-Prammer-Symposium. Mit u.a. Vizekanzler, SPÖ-Vorsitzendem Andreas Babler, Dritter Nationalratspräsidentin und Präsidentin des…

EU-Kommission drückt umstrittenen Deal trotz österreichischem Veto durch Die jüngste Abstimmung in Brüssel zugunsten des umstrittenen EU-MERCOSUR-Abkommens steht sinnbildlich für eine europäische Politik, die zunehmend an demokratischer Glaubwürdigkeit verliert. Während innerhalb der Europäischen Union weiterhin massive politische Widerstände bestehen und die finale Zustimmung des Europäischen Parlaments noch ausständig ist, schafft die EU-Kommission mit ihrem Vorgehen bereits vollendete Tatsachen.…

Ball liegt jetzt beim Europäischen Parlament - SPÖ darf bei EU-Mercosur nicht umfallen Greenpeace kritisiert die heutige Zustimmung durch eine Mehrheit der Europäischen Regierungen für EU-Mercosur scharf. Jetzt liegt der Ball beim Europäischen Parlament, dass dem Handelspakt ebenfalls zustimmen muss, bevor dieser gültig wird. Diese Abstimmung wird frühestens im März stattfinden. Greenpeace fordert alle österreichischen EU-Abgeordneten dazu auf, gegen den katastrophalen Handelspakt zu stimmen. Insbesondere…

Der VÖSI SOFTWARE DAY findet am 19. Jänner in der Wirtschaftskammer Österreich statt. „THE POETRY OF SOFTWARE“ – unter diesem Motto lädt der VÖSI (Verband Österreichischer Software Innovationen) zum bereits neunten Mal seine Mitglieder, Kunden und Branchenvertreter:innen zum Flagship-Event rund um Software und IT-Innovation aus Österreich. „Moderne Software verbindet technologische Exzellenz mit kreativer Kraft. Der SOFTWARE DAY macht sichtbar, wie die österreichische IT- und Softwarebranche Innovationen…

EU-Abgeordneter fordert entschlossene Unterstützung der EU für die Protestierenden im Iran Seit zwölf Tagen gehen im Iran erneut tausende Menschen auf die Straße. Ausgelöst durch den massiven Verfall der Landeswährung Rial, haben sich die Proteste rasch zu einem offenen Aufbegehren gegen das iranische Unrechtsregime entwickelt. Der SPÖ-Delegationsleiter im Europäischen Parlament und außenpolitische Sprecher Andreas Schieder zeigt sich solidarisch mit den Protestierenden und fordert eine klare Haltung der…

Thema: „Körper. Macht. Medizin. Feministische Perspektiven auf Gesundheit.“ Kommenden Montag, am 12. Jänner 2026, findet ab 10.00 Uhr das 12. Barbara-Prammer-Symposium 2026 statt. Im Mittelpunkt stehen Frauengesundheit, gendersensible Medizin und die Frage, wie Machtverhältnisse in Medizin und Gesundheitssystem wirken. Darüber diskutieren Expertinnen aus Politik, Wissenschaft, Medizin und Zivilgesellschaft. Teilnehmer:innen sind ua. Vizekanzler und SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler, die Dritte…

Ausstellung „Wir sind Demokratie“ macht österreichischen Volksgruppen im Parlament sichtbar „2026 begehen wir nicht nur 50 Jahre Volksgruppengesetz, sondern machen die sechs österreichischen Volksgruppen mit einer ganzjährigen Ausstellung dauerhaft im Parlament sichtbar – ein historischer Moment der Sichtbarmachung und Wertschätzung. Beides gemeinsam rückt die autochthonen Volksgruppen ins Zentrum der parlamentarischen Öffentlichkeit“, sagt Olga Voglauer, Volksgruppensprecherin der Grünen, anlässlich der…

Informationsformate zum Thema Vielfalt und Zusammenhalt im Hohen Haus anlässlich 50 Jahre Volksgruppengesetz Das Parlament rückt im Jahr 2026 unter dem Titel "Wir sind Demokratie" das Thema Volksgruppen in den Fokus. Eine neu eröffnete Ausstellung im Auditorium des Besucherzentrums zeichnet anlässlich des Jubiläums "50 Jahre Volksgruppengesetz" den langen, durch politische Systemwechsel und Rückschläge gekennzeichneten Weg der rechtlichen Anerkennung der Volksgruppen nach. Aufgegriffen werden…