Parlament

Wien (OTS) - Am Freitag, dem 21. April 2023, sind u. a. Philippa Beck und Markus Riedler um 21.20 Uhr im Gespräch mit „Vera“ in ORF 2. Philippa Beck, 34, vormals Strache: Die Ex-Frau des ehemaligen Vizekanzlers schildert in „Vera“ ihr Leben zwischen Aufstieg und Fall an der Seite von Heinz-Christian Strache, dem Vater ihres vierjährigen Sohnes Hendrik. Und sie erzählt Vera Russwurm überdies von ihrer politischen Umtriebigkeit. Als junge Frau hat sie zunächst beim SPÖ-Parlamentsklub gearbeitet, war später im Team…

EU-Abgeordnete verabschieden erstmals eine Regulierung von Krypto-Märkten Heute hat das Europäische Parlament in einer Plenarsitzung in Straßburg die sogenannte Verordnung über Märkte für Krypto-Werte (MiCA) beschlossen. Diese legt erstmalig einen harmonisierten Rechtsrahmen nur für Krypto-Märkte auf EU-Ebene fest. Evelyn Regner ist Vize-Präsidentin des EU-Parlaments und Mitglied im Wirtschafts- und Währungsausschuss. Sie kommentiert den Beschluss: „Mit diesem Gesetz schaffen wir nicht nur ein Vorbild für…

JournalistInnengewerkschaft kritisiert Regierung Koalition für Zerstörung der „Wiener Zeitung“ Im Eilzugstempo peitscht die Bundesregierung nun offensichtlich ihr „Wiener-Zeitungs-Zerstörungs-Gesetz“ durch das Parlament, kritisiert Eike-Clemens Kullmann, Vorsitzender der JournalistInnengewerkschaft in der GPA. Ohne auf irgendeinen Kritikpunkt der zahlreichen Unterstützer eines Weiterbestandes in Printform der ältesten Tageszeitung der Welt einzugehen, wurde das Gesetz im zuständigen Ausschuss von allen…

Parlamentsdirektion und APA laden am Mittwoch, dem 26. April 2023, zur Fachveranstaltung im Nationalratssaal Die Ereignisse der letzten Jahre führten vor Augen, wie wichtig eine unabhängige Medienlandschaft ist und welchen Impact Nachrichten haben können. Einerseits im Hinblick auf die persönliche Möglichkeit, Nachrichten einzuschätzen und zu bewerten, um Entscheidungen treffen zu können. Andererseits für die gesellschaftspolitische Entwicklung eines Landes, in dem sich seriöse Medien täglich mit Fake…

Parlamentsdirektion und APA laden am Mi., 26. 4. 2023, zur Fachveranstaltung im Nationalratssaal Die Ereignisse der letzten Jahre lehrten uns einiges. Sie führten uns vor Augen, wie wichtig eine unabhängige Medienlandschaft ist und welchen Impact Nachrichten haben können. Einerseits im Hinblick auf die persönliche Möglichkeit, Nachrichten einzuschätzen und zu bewerten, um Entscheidungen treffen zu können. Andererseits für die gesellschaftspolitische Entwicklung eines Landes, in dem sich seriöse Medien…

EU-Krypto-Regulierung unterbindet Marktmissbrauch und setzt Mindeststandards für den Verbraucherschutz - Kein "Digitaler Euro" ohne Zustimmung der Bürgerkammer Europas "Mit dem heutigen Beschluss machen wir die EU zum globalen Vorreiter der Krypto-Regulierung. Wir schaffen ein gemeinsames Regelwerk mit klaren Spielregeln für Anbieter und Nutzer, um Vertrauen, Verlässlichkeit und Innovation im Finanzmarkt zu gewährleisten. Wir unterbinden Marktmissbrauch und Manipulation, setzen Mindeststandards für den…

FPÖ will Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung ändern Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat heute über die Weiterentwicklung der Sicherheitsstrategie diskutiert. Ausgangspunkt der Debatte war die Forderung der FPÖ, den Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung zu ändern. Die FPÖ hatte dies vorgeschlagen, um die Neutralität besser abzusichern. Die anderen Fraktionen erkannten keine Notwendigkeit für diese Maßnahme und konnten dem Vorschlag nichts abgewinnen. SPÖ und NEOS pochten…

Regelung gilt auch für bayerische Unternehmen (VIDEO) (VIDEO) _Das Video zum Thema finden Sie im Newsroom des Europäischen Parlaments unter https://www.presseportal.de/nr/106967_ * Von 1990 und 2020 wurden Waldflächen abgeholzt, die größer waren als die Fläche der EU, wobei der Verbrauch in der EU für rund 10 % der Verluste verantwortlich ist * Neue Regeln gelten für Holz, Holzkohle, Kaffee, Kakao, Kautschuk, Palmöl, Rinder, Soja und Druckerzeugnisse * Menschenrechte und die Rechte indigener Völker…

Sorgfaltspflicht bei Palmöl, Soja & Schokolade, EU-Konsum treibt Entwaldung weltweit an Das Europäische Parlament hat heute für Verordnung über entwaldungsfreie Lieferketten gestimmt, die die Risiken der Entwaldung und der Kahlschläge weltweit verringert.  Die Verordnung betrifft die gesamte Lieferkette von Produkten und Rohstoffen. Die Grünen haben erreicht, dass der Geltungsbereich neben Rindern, Palmöl, Soja, Kaffee, Kakao und Holz auf zusätzliche Produkte und Waren, wie Gummi, Holzkohle und…

3 Läufe im Rahmenprogramm sorgen bereits am Samstag für Sperren unter anderem auf der Ringstraße. 3 Läufe im Rahmenprogramm sorgen bereits am Samstag für Sperren unter anderem auf der Ringstraße. Am kommenden Sonntag, dem 23. April, geht der teilnehmerstärkste Marathon der Republik über die Bühne, oder besser: über die Straßen in Wien. Der ursprünglich als „1. Wiener Frühlingsmarathon“ am 25. März 1984 gestartete Wettbewerb hat mittlerweile seine Namen auf „Vienna City Marathon“ geändert und feiert sein…