Parlament

Pressekonferenz anlässlich der Einbringung der Vereinbarkeitsrichtlinie im Parlament mit Kocher und Maurer, 16. Juni 2023, 10:30 Uhr Morgen findet eine Pressekonferenz mit Bundesminister Martin Kocher und der Klubobfrau des grünen Parlamentsklubs Sigi Maurer zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige statt.  Zeit: Bundesministerium Arbeit und Wirtschaft Presseabteilung presse.arbeit@bmaw.gv.at www.bmaw.gv.at Grüner Klub im Parlament +43 1…

Hochkarätige Gäste vom 22. bis 24. Juni in der Wachau St.Pölten (OTS) - „Building a Resilient, Green and Competitive Europe“ – so lautet das Motto des diesjährigen Europa-Forum Wachau, das vom 22. bis 24. Juni stattfinden wird. Heute, Donnerstag, gaben Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Europa-Ministerin Karoline Edtstadler und der Präsident des Europa-Forums Martin Eichtinger einen Ausblick auf die wichtigsten Themen, Programmpunkte und Gäste des europaweit und international bekannten und anerkannten…

Beleuchtung des Parlamentsgebäudes in Regenbogenfarben wurde von den Mitgliedern der Präsidialkonferenz zugestimmt – Auch die FPÖ war hier dabei "FPÖ-Klubobmann Kickl fehlt nicht nur häufig bei Nationalratssitzungen – in dieser Gesetzgebungsperiode war er bereits mehr als zwanzig Mal entschuldigt –, sondern kennt offenkundig auch die Ergebnisse der Präsidialkonferenz nicht. Anders ist seine künstliche Aufregung rund um die Beleuchtung des Parlamentsgebäudes in den Farben des Regenbogens nicht erklärbar",…

Gefahr durch russisches Atomprojekt in Ungarn muss abgewendet werden „Es freut mich, dass mein Entschließungsantrag zum AKW PAKS II gestern einstimmig beschlossen wurde. Die Gefahr durch neue Atomreaktoren mitten im Erdbebengebiet vor unserer Haustüre muss abgewendet werden“, sagt Martin Litschauer, Anti-Atomenergie Sprecher der Grünen. Am 30. März 2022 hat die ungarische Atomaufsicht HAEA die Standortlizenz für den Bau von PAKS II um weitere fünf Jahre verlängert. Ursprünglich ausgestellt 2017, galt sie…

SPÖ-Kultursprecherin bringt Forderungen der IGs aus Kunst und Kultur und der gewerkschaftlichen Initiative vidaflex im Nationalrat ein Die Zahl der atypisch Beschäftigten, der Neuen Selbständigen und besonders der Solo-Selbständigen im Kunst- und Kulturbereich wächst stetig. Der Anteil prekär tätiger und schlecht bezahlter Personen ist gleichzeitig unter Künstler:innen besonders hoch. „Wir brauchen daher dringend eine Anpassung der Sozialversicherungssysteme, damit die soziale Absicherung von…

„Sein Tod hat mich zutiefst bewegt und bestürzt“, reagierte Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auf die Nachricht vom Ableben Franz S. Leichters. „Ohne ihn, ohne seine Familie, wäre die Geschichte Wiens um einiges ärmer.“ Leichter starb 92-jährig an den Folgen einer Herzerkrankung in seiner Wahlheimat New York/Manhattan. „Die Ausnahme-Vita Franz Leichters ist von der Historie seiner Familie nicht zu trennen“, so Ludwig. „Er wurde als einer der beiden Söhne von Otto und Käthe Leichter, einer Wiener Pionierin der…

LGBTIQ-Intergroup betont Einsatz für Inklusion und Vielfalt In ganz Österreich steht das Monat Juni im Zeichen der Gleichstellung der LGBTIQ-Community. In diesem Jahr setzt auch das Parlament am Wiener Ring ein öffentlich sichtbares Zeichen. Anlässlich der Vienna Pride, die am kommenden Samstag über den Ring zieht, erstrahlt das Parlament als offenes Haus für alle von 12. bis 18. Juni jeden Abend im Zeichen des Regenbogens. Dazu werden sechs Säulen beim Haupteingang des Parlaments in den Regenbogenfarben…

Vorsicht auf der Flughafenzufahrt – Staus auf Ausweichstrecken Wien (OTS) - Laut ÖAMTC müssen Verkehrsteilnehmer:innen wegen der Regenbogenparade am Samstag, 17. Juni, mit stundenlanger Ringsperre und entsprechenden Verzögerungen rechnen, auch der Franz-Josefs-Kai wird zeitweise nicht befahrbar sein. Die erste Ringsperre wird gegen 8:30 Uhr zwischen Operngasse und Schottengasse beginnen, die Parade selbst startet um 13 Uhr in Höhe des Rathausplatzes und wird sich gegen die Fahrtrichtung vorbei an…

Austausch mit Bundesratspräsident Günter Kovacs und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Der tschechische Senatspräsident Miloš Vystrčil besuchte heute auf Einladung von Bundesratspräsident Günter Kovacs das Parlament. In Gesprächen thematisierten der Bundesratspräsident und Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die bilateralen Beziehungen, die Zukunft der Europäischen Union sowie die Herausforderungen bei der Pflege, im Gesundheitsbereich, in der Migration und bei der Energiewende. Im Mittelpunkt des…

Zustimmung zu Initiative für Vorbereitung auf Europäischen Raum für Gesundheitsdaten Der neue Eltern-Kind-Pass, der den seit 1974 bestehenden Mutter-Kind-Pass ablösen soll, muss eine weitere Runde im parlamentarischen Verfahren drehen. Mittels einstimmig angenommenen Rückverweisungsantrags schickte der Nationalrat die Gesetzesinitiative heute zurück in den Gesundheitsausschuss. Grund ist ein technischer Fehler bei der Einbringung der Regierungsvorlage. Breite Zustimmung gab es hingegen zu einer…