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Parlament

Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 10. September 2022. Von CHRISTIAN JENTSCH. „God save the King?“

Mit dem Tod von Queen Elizabeth II. endet eine Ära. Inmitten schwerer Krisen und großer Verunsicherung muss King Charles III. die britische Monarchie in die Zukunft führen. Ein Unternehmen mit Fragezeichen. Als 25-Jährige bestieg Elizabeth II. im Februar 1952 den britischen Thron. Ein junges Mädchen, das versprach, ihr Leben lang dem Vereinigten Königreich und den anderen Territorien ihres imperialen Reiches, das längst im Zerfall begriffen war, zu dienen. Über 70 Jahre lang löste sie dieses Versprechen mit Hingabe ein.

FPÖ – Schmiedlechner: „ÖVP präsentiert lediglich Beruhigungspille für österreichische Bauern!“

Wenn die ÖVP unsere Forderungen als gut befindet, dann sollte sie diesen auch im Parlament zustimmen „Die ÖVP übernimmt einen Teil unserer Forderung und LKÖ-Präsident Josef Moosbrugger kritisiert die Linie der eigenen Partei – der ÖVP“, fasste der freiheitliche Agrarsprecher NAbg. Peter Schmiedlechner den Inhalt der heutigen Pressekonferenz „Versorgung sichern – Agrarpolitischer Herbstauftakt“ mit Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Bauernbundpräsident Georg Strasser und LKÖ-Präsident Josef

Aviso: Montag, 12. September, 17 Uhr: Ewa Ernst-Dziedzic/Grüne lädt zur Buchpräsentation von „Dreizehn Leben“

Die Theaterregisseurin Anna Badora hat mit dreizehn besonderen Frauen aus Österreich spannende Interviews geführt und erzählt in ihrem Buch „Dreizehn Leben“ deren Geschichten. Aus völlig unterschiedlichen Metiers und Milieus stammend, haben sie eines gemeinsam: Sie alle sind ihren Träumen und Berufungen gefolgt und dafür neue Wege abseits der ausgetretenen Pfade gegangen.  Ewa Ernst-Dziedzic, Menschenrechtssprecherin der Grünen, hat die portraitierten Frauen nun in die Hofburg eingeladen, damit diese im Rahmen der

Die Parlamentswoche vom 12. bis 16. September 2022

Tagungsbeginn, Ausschüsse, Untersuchungsausschuss, Präsidialkonferenz, Parlamentsstraßenbahn, internationale Termine Kommenden Dienstag beginnt die neue Tagung des Nationalrats. Der EU-Unterausschuss sowie der Rechnungshofausschuss bilden den Auftakt der Ausschussverhandlungen. Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen fort. Die Präsidialkonferenz legt die Tagesordnung des September-Plenums des Nationalrats fest. Am Internationalen Tag der Demokratie nimmt die Parlamentsstraßenbahn

SPÖ-Termine von 12. September bis 18. September 2022

MONTAG, 12. September 2022: SPÖ-Abgeordnete Doris Bures beim Politischen Ausschuss der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Paris (bis 13.9.). SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr nimmt als Präsidentin des European Parliamentary Forum for Sexual & Reproductive Rights an der EPF-Konferenz von 12. bis 13. September in Spanien teil. Tagung des Europaparlaments (12. bis 15. September). 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Philoxenia“, kuratiert von Tessa Szyszkowitz, findet ein Gespräch mit Gideon Rachman

AVISO: Film- und Fototermin zum Start der Parlamentsstraßenbahn

Donnerstag, 15. September, 13.40 Uhr Unter dem Titel "Parlament eröffnet. empfängt. bewegt." nimmt die Parlamentsstraßenbahn zur Wiedereröffnung des historischen Parlamentsgebäudes am Internationalen Tag der Demokratie, dem 15. September, ihre erste Fahrt auf. Dem Parlament ist es mit der Parlamentsstraßenbahn nach den mehrjährigen Sanierungsarbeiten im historischen Parlamentsgebäude ein Anliegen, Bürger:innen bis zur Wiedereröffnung im nächsten Jahr mit auf seinem Weg zu nehmen und das Herz der Demokratie

TERMINAVISO 14.9. – Pressegespräch mit Othmar Karas und Evelyn Regner zu den Schwerpunkten der Plenartagung

Die Vize-Präsident:innen des Europäischen Parlaments kommentieren die jährliche Rede zur Lage der EU und die Agenda der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am 14. September um 9 Uhr ihre jährliche "State of the Union Speech" vor dem Europäischen Parlament halten und die Prioritäten der EU-Kommission für das kommende Jahr vorstellen. In diesem Kontext wird sie den russischen Angriffskrieg in der Ukraine thematisieren und die daraus resultierenden

FPÖ – Amesbauer: Was hat die „Aktion scharf“ eigentlich gebracht?

Schluss mit ÖVP-Asyl-PR! Wir brauchen endlich ein konsequentes „NO WAY“-Paket „Die vom derzeitigen Innenminister zigfach als grandioser Leuchtturm präsentierte ‚Aktion scharf‘ ist letztendlich ein gigantischer Ressourcenaufwand mit dem Ergebnis, dass dem Vernehmen nach mittlerweile über 60.000 illegale Einwanderer in Österreich angekommen sind und damit das katastrophale Krisenjahr 2015 aller Voraussicht nach bis Jahresende in den Schatten gestellt werden könnte“, analysierte FPÖ-Sicherheitssprecher NAbg.

Salzburger Festspiele – Heinisch-Hosek: Fehlende Kompensationszahlungen an Künstler*innen – Wo bleibt die Fairness?

Bund muss faire Vertragsgestaltung einfordern – auch über Strafzahlungen nachdenken Heute ging ein offener Brief des Sängers Wolfgang Ablinger-Sperrhacke u.a. an die Kulturpolitiker*innen in Regierung und Parlament, in dem dieser die Vorgänge rund um abgesagte bzw. geänderte Aufführungen während der Corona-Pandemie bei den Salzburger Festspielen beschreibt. Der Künstler kritisiert darin massiv die Vorgangsweise der Festspielleitung, wonach es für freie Künstler*innen keine Kompensation für abgesagte

Bundesratspräsidentin Schumann: Lehrlingsausbildung ist Teil der Lösung des Fachkräftemangels

Veranstaltung der Länderkammer über Lehre als Chance, über aktuelle Herausforderungen und Verbesserungspotentiale Die Zukunftsperspektiven und Herausforderungen des Lehrberufs sowie vor allem persönliche Erfahrungsberichte aus der Praxis standen im zweiten Teil der heutigen Veranstaltung im Parlament zur Zukunft der Lehre im Mittelpunkt, bei der nicht nur junge Vertreter:innen der Sozialpartnerschaft, sondern auch Auszubildende selbst zu Wort kamen. Bei der Diskussion mit den ebenfalls teilnehmenden