Parlament

Bonn (ots) - - Samstag, 23. November 2019, 00.00 Uhr - Sonntag, 24. November 2019, 11.30 Uhr "Krawall und Satire" - so heißt Martin Sonneborns Multimediaspektakel, das er an ausgewählten Abenden in Deutschland präsentiert. Auf Krawall, so scheint es vermutlich seinen politischen Gegnern, ist der fraktionslose Europa-Abgeordnete (Die Partei) auch in seinen Reden im EU-Parlament aus. Als Satiriker liegt das aber natürlich in seiner beruflichen Natur. Der ehemalige Chefredakteur des Satiremagazins Titanic gründete 2004…

Endlich Klarheit in Gerüchte um Schließung bringen Wien (OTS/SK) - Mit einer parlamentarischen Anfrage an das Sozial-und Gesundheitsministerium möchte SPÖ-Abgeordneter Rudolf Silvan Klarheit in die Schließungsgerüchte rund um das von der AUVA betriebene Rehazentrum „Weißer Hof“ in Klosterneuburg bringen. „Die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt ist von massiven Sparmaßnahmen seit der Regierung Kurz betroffen“, kritisierte Silvan am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Denn, so Silvan: Am 25.06.2019…

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Kurzfristige Änderungen sind möglich. Montag, 25. November Berlin: EU-Kommissar King auf der "Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin" Mit der Veranstaltungsreihe "MSC in Berlin" bringt die Münchner…

(KW 48 von 25. November 2019 bis 1. Dezember 2019) Änderungen vorbehalten – nähere Auskünfte unter +43 (1) 40126-602 Wien (OTS) - MONTAG, 25. November 2019 16:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka nimmt an der „Weihnachtsbaumübergabe“ teil (Hofburg, 1010 Wien) 17:00 Nationalratspräsident Mag. Wolfgang Sobotka nimmt am Auftakt „Orange the World – Kampagne gegen Gewalt an Frauen“ teil (Parlament, 1010 Wien) 18:00 Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, Klubobmann-Stellvertreterin Elisabeth Köstinger…

Sondersitzung, Präsentation AMS-Initiative "New Digital Skills", Jugendparlament, "Orange The World" Wien (PK) - Der Nationalrat tritt am Dienstag zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass dafür ist ein entsprechendes Verlangen von SPÖ, Grünen und NEOS. Die drei Parteien wollen Korruptionsvorwürfe und Postenvergaben, insbesondere in Zusammenhang mit der Causa Casinos Austria, thematisieren. Das Arbeitsmarktservice präsentiert auf Einladung von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka die Initiative "New…

Berlin (ots) - Abstimmung über neue EU-Kommission für die Wahlperiode 2019-2024 Am Mittwochmorgen stellt die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Team und Programm vor. Danach stimmen die Abgeordneten über das Kollegium der EU-Kommissare ab. http://ots.de/I29WcT Klimanotstand: Parlament will auf Klimaneutralität bis zum Jahr 2050 drängen Die COP25 sowie die Dringlichkeit von Klima- und Umweltfragen stehen für Montag auf der Tagesordnung. Die Abgeordneten werden am Donnerstag getrennt über…

Wien (OTS/SK) - MONTAG, 25. November 2019: 19.00 Uhr Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Genial dagegen“, kuratiert von Robert Misik, hält Justin Gest (Studium an der London School of Economics, lehrte an der Harvard University und ist zur Zeit Professor an der George Mason University in Washington) einen Vortrag zum Thema „The new Minority – Warum die „weiße Arbeiterklasse“ so wütend ist“. Die Veranstaltung findet in englischer Sprache statt. Nähere Informationen und Anmeldung finden Sie unter…

Am 24. November um 12.00 Uhr in ORF 2 Wien (OTS) - Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 24. November 2019, um 12.00 Uhr in ORF 2 mit folgenden Beiträgen: Hochriskantes Spiel Dass Ibiza als Epizentrum eines Erdbebens für die österreichische Innenpolitik in die Geschichte eingeht, hätte wohl niemand geahnt. Das Beben, ausgelöst durch die Aussagen des damaligen FPÖ-Chefs Heinz-Christian Strache, wirkt noch immer nach. Jüngstes Beispiel: die Affäre um…

Niki Scherak: „Echte Transparenz braucht mehr als nur Lippenbekenntnisse.“ Wien (OTS) - „Transparent sind bisher nur die durchsichtigen Versprechen der anderen Parteien“, ärgert sich der stellvertretende NEOS-Klubobmann Niki Scherak, nachdem ein Brief von Parteichefin Beate Meinl-Reisinger an die Klubobleute bisher unbeantwortet blieb. „Transparenz bei der Parteienfinanzierung ist offenbar ein schickes Wahlkampfthema. Geht es dann aber darum, Nägel mit Köpfen zu machen, so hört man von den anderen Parteien…

Österreich soll im neuen EU-Finanzrahmen 0,91 % seines Bruttonationaleinkommens zum EU-Haushalt beitragen. Der EU-Durchschnitt liegt bei 0,9 %. Wien (OTS) - Das EU-Budget für 2020 ist unter Dach und Fach, nun braucht es auch beim Finanzrahmen für 2021-2027 rasche Fortschritte. Die Verhandlungen gehen beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 12. und 13. Dezember in Brüssel auf höchster Ebene weiter. Experten der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich nahmen das heute zum Anlass,…