Wahlen

Berlin (ots) - Der "Wahl-o-Mat" ist seit gestern offline - für den Europaabgeordneten Bernd Lucke (LKR) die exakt falsche Entscheidung der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB). Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Köln festgestellt, dass der "Wahl-o-Mat" in der bisherigen Form nicht weitergeführt werden soll, weil die Ausgestaltung kleine Parteien benachteilige. Lucke gab dem Verwaltungsgericht recht, betonte aber, dass durch die Abschaltung des Wahl-o-Mats die kleinen Parteien noch stärker benachteiligt würden,…

Berlin (ots) - Ein detaillierter Zeitplan erklärt, welche Daten aus den EU-Staaten am Wahlabend zu welchem Zeitpunkt vorliegen. Gegen 20:15 Uhr wird die erste Prognose für die Sitzverteilung im nächsten Europäischen Parlament veröffentlicht. Wahldaten und -ergebnisse werden in Echtzeit veröffentlicht und sind als Grafiken in dritte Webseiten einbettbar. Zeitlicher Ablauf der Veröffentlichung von Nachwahlbefragungen, Hochrechnungen und vorläufigen Wahlergebnisse am 26. Mai Das Parlament wird ab 18:00 Uhr erste…

Hamburg (ots) - In wenigen Tagen wählt Europa ein neues EU-Parlament. Laut einer aktuellen Umfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos glaubt fast jeder vierte EU-Bürger (23%), dass antieuropäische Kräfte im eigenen Land an Zuspruch gewinnen werden. Etwa ebenso viele Befragte (24%) sind gegenteiliger Auffassung, eine Mehrheit von 53 Prozent ist in dieser Frage unentschlossen. In Italien rechnen besonders viele Wählerinnen und Wähler (42%) mit einem Erfolg europakritischer Parteien, in Spanien hingegen…

Osnabrück (ots) - Sozialdemokraten warnen EU-Staats- und Regierungschefs vor Blockadepolitik SPD-Gruppenchef im Europaparlament sieht Gefahr, dass Mitgliedstaaten nach der Wahl von Konsens auf Konfrontation schalten / Machtkampf um Spitzenkandidaten-Prinzip ausfechten Osnabrück. Nach Ansicht des SPD-Europapolitikers Jens Geier droht bei einem starken Abschneiden der Populisten bei der Europawahl eine Blockadepolitik, die der Demokratie schaden wird. Im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte der…

Berlin (ots) - Fabio De Masi, Vizefraktionschef der Linken im Bundestag, hat seine Partei aufgefordert, im Kampf gegen die Rechten in Europa unterscheidbar zu bleiben. Natürlich sorge er sich wegen des Aufstiegs der Rechten. "Aber Gauland, Le Pen und Salvini sind ja nicht vom Himmel gefallen. Wenn es keine Parteien mehr gibt, sondern nur noch Europäer, muss die Linke unterscheidbar sein", sagte De Masi in einem Interview der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland" (Dienstagausgabe). Der Finanzpolitiker…

Essen (ots) - Angeblich, so meint eine neue Umfrage, wollen rund 57 Prozent der Deutschen bei der Europawahl am kommenden Sonntag mitwählen. Schön wär's, wenn es so kommt. Denn seit der ersten Europawahl im Jahr 1979 nimmt die Wahlbeteiligung beständig ab. Bei uns machten 2014 gerade einmal 47,5 Prozent mit. Keine gute Zahl für ein demokratisches System, das seine Kraft aus der Legitimation schöpft. Ob der aktuelle Polit-Skandal in Österreich einen Einfluss auf das Wahlverhalten der Menschen im Lande hat, darf jedoch…

Bonn (ots) - Das Kräfteverhältnis zwischen EU-Befürwortern und EU-Skeptikern könnte sich im Europaparlament nach der Europawahl drastisch verändern. Wie bereiten sich die Parteien und Fraktionen darauf vor? Welche Rolle spielen die sozialen Netzwerke bei dieser Wahl? Droht das System von innen ausgehöhlt zu werden? Welche Folgen kann das für das europäische Mediensystem haben? Über diese Fragen diskutiert Michaela Kolster mit ihren Gästen: - Svenja Hahn, FDP, Stellvertretende Spitzenkandidatin für die Europawahl -…

Wiesbaden (ots) - Bei der Wahl zum 9. Europäischen Parlament am Sonntag, dem 26. Mai 2019, wird der Bundeswahlleiter am Nachmittag den Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr sowie in der Wahlnacht das vorläufige amtliche Wahlergebnis ermitteln und bekannt geben. Der "Zwischenstand zur Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr" wird auf der Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen ermittelt. Das Ergebnis wird voraussichtlich gegen 15:30 Uhr vorliegen und vom Bundeswahlleiter veröffentlicht. Die…

Mainz (ots) - Steht Europa 30 Jahre nach dem Mauerfall wieder vor einer Zeitenwende? "ZDFzoom. Europa im Umbruch - Was wurde aus Friede, Freude, Götterfunken?" geht dieser Frage am Mittwoch, 22. Mai 2019, 22.45 Uhr, nach. "ZDFzoom"-Autor Kersten Schüßler reist von Polen nach Portugal und erfährt: Das Vertrauen in die Eliten und die Zustimmung zur EU schwinden. In immer mehr Ländern wird die Nation als vermeintlich bessere Alternative entdeckt. Doch zu welchem Preis? Dort, wo vor 30 Jahren die Mauer fiel, wo Leonard…

Mainz (ots) - Erstausstrahlung Freitag, 24. Mai 2019, 21.00 Uhr Vom 23. bis zum 26. Mai 2019 finden die neunten Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Um zu verstehen, was den Kern Europas ausmacht, reist das 3sat-Wirtschaftsmagazin "makro" am Freitag, 24. Mai 2019, 21.00 Uhr, an die Ränder des Kontinents und fragt, was fern von Brüssel von dem Wohlstandsversprechen der EU zu spüren ist. Auch wenn sich die Wachstumsraten zwischen den 28 Mitgliedsländern langsam annähern, so trennen die EU-Bürger immer noch Welten…