Christian

ÖVP-Sicherheitssprecher: Neuausrichtung bestehender Prozesse – Bundeslagezentrum im Innenministerium – Gesetzliche Krisendefinition "Eine Vielfalt an Krisenszenarien und zunehmend von globalen Rahmenbedingungen abhängige Gefahrenlagen erfordern die Anpassung des staatlichen Krisenmanagements an die neuen Gegebenheiten und einen gesamtheitlichen Zugang zum Thema Krisensicherheit. Mit dem heutigen Beschluss des Krisensicherheitsgesetzes ebnen wir den Weg für ein effizientes Management akuter Ernstfälle",…

Schon beim vergangenen U-Ausschuss hatten die Österreicherinnen und Österreicher genug vom Polit-Schauspiel "Parteipolitische Spiele sind der Kickl-FPÖ wichtiger als die Menschen. Deswegen werden die Rufe der Freiheitlichen nach einem neuen U-Ausschuss immer lauter. In Wahrheit handelt es sich aber nur um einen weiteren Versuch, aus einem Thema politisches Kleingeld zu schlagen. Denn ein in die Insolvenz geschlittertes Unternehmen hat überhaupt nichts mit der Vollziehung des Bundes zu tun – was der…

Der Mitschnitt der heutigen Pressekonferenz mit FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA steht unter folgendem Link zum Download bereit. https://we.tl/t-kDBZz313Mi Die Verwendung des Videos oder einzelner Ausschnitte ist ausschließlich im Rahmen der Berichterstattung über diese Pressekonferenz gestattet. Ein Quellenhinweis ist bei der Verwendung nicht erforderlich. Freiheitlicher Parlamentsklub 01/ 40 110 - 7012 presse-parlamentsklub@fpoe.at http://www.fpoe-parlamentsklub.at…

FPÖ fordert umfassende Aufklärung der politischen Verantwortung im Sinne der gekündigten Mitarbeiter und der für die 150 Millionen Euro Stundungen haftenden Steuerzahler „Das Kika/Leiner-Debakel ist ein ÖVP-Skandal erster Güte. Wieder hatte die ,türkise Buberlpartie´ rund um Sebastian Kurz und Gernot Blümel ihre Finger im Spiel, wieder stammen alle handelnden Akteure, vom Profiteur René Benko über Ex-Finanzminister Löger und den nunmehrigen FMA-Vorstand Eduard Müller bis hin zum aktuellen Finanzminister…

Pressegespräch am 21.6.23 mit proPellets, Fröling, Hargassner, ÖkoFEN und Windhager OHNE WÄRMEWENDE KEINE ENERGIEWENDE, OHNE ENERGIEWENDE KEINE KLIMAWENDE – DER BRANCHENVERBAND PROPELLETS AUSTRIA UND DIE VIER OBERÖSTERREICHISCHEN LEITBETRIEBE FRÖLING, HARGASSNER, ÖKOFEN UND WINDHAGER FORDERN VON DER BUNDESREGIERUNG MEHR TEMPO BEI DEN NOCH AUSSTEHENDEN ENERGIE-GESETZEN, ALLEN VORAN BEIM ERNEUERBAREN-WÄRME-GESETZ. ÖSTERREICH HINKT IM VERGLEICH ZU DEN NACHBARLÄNDERN HINTERHER: DIE DEUTSCHE AMPELKOALITION HAT…

Zählkarten für 24. Juni: 0677/630 19 868, Info: 0699/180 646 40 Flotte Bluegrass- und Country-Lieder spielt die 1977 ins Leben gerufene Gruppe „Nugget“ am Samstag, 24. Juni, im „Kultur-Stadl Eßling“ (22., Eßlinger Hauptstraße 96). Das Konzert beginnt um 19.00 Uhr. Band-Leiter Helmut Mitteregger und seine Freund*innen haben schon zahlreiche Auszeichnungen erhalten und mehrfach USA-Tourneen absolviert. Bei wichtigen Festivals in ganz Europa erhielt das Ensemble „Nugget“ stets regen Applaus. Die versierten…

„Sommernachtsgala Grafenegg“ eröffnet u. a. mit Weltstar Asmik Grigorian – Starsopranistin mit Rollendebüt in „Macbeth“ von Salzburger Festspielen Wien (OTS) - Passend zum kalendarischen Sommerbeginn wurde heute, am Mittwoch, dem 21. Juni 2023, der heurige ORF-Kultursommer präsentiert – der traditionell umfangreichste jährliche Programmschwerpunkt des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dieser bietet rund 500 Stunden Programm von mehr als 30 heimischen Schauplätzen zwischen Bodensee und Neusiedler See auf…

Kampagne stellt Ergebnisse von vier Prüfungen vor und fordert die Einrichtung einer unabhängigen Kontrollstelle für klimarelevante Politik und öffentliche Projekte Österreich hat sich zur Einhaltung europäischer und internationaler Klimaziele verpflichtet. Dass diese gegenwärtig nicht eingehalten werden, erscheint zunehmend als politisches Schicksal: Während Wissenschaft und Klimaschützer:innen den fehlenden Klimaschutz benennen, werden die Fakten von anderen, wie zuletzt dem Bundeskanzler oder der…

Kein Vollzeitgehalt mehr unter 2.000 Euro brutto Der Fonds Soziales Wien (FSW) sorgt dafür, dass Menschen in Wien die Unterstützung bekommen, die sie brauchen. Das Angebot umfasst Leistungen der Pflege und Betreuung, Behindertenhilfe, Wohnungslosenhilfe, Schuldnerberatung sowie Grundversorgung für geflüchtete Menschen. Rund 110.000 Kund*innen pro Jahr unterstützt der FSW gemeinsam mit seinen rund 170 Partnerorganisationen rasch und individuell. Mehr als 2.500 Mitarbeiter:innen sind im FSW beschäftigt. Und…

Parlamentarische Anfrage und Konfrontation im Justizausschuss sind nun die Folge der Beschlagnahme von Handy und Laptop von Kärntner Lokaljournalisten Die seltsame Vorgangsweise der Staatsanwaltschaft Klagenfurt das Handy und den Laptop eines Kärntner Lokaljournalisten zu beschlagnahmen, ruft den freiheitlichen Nationalratsabgeordneten Mag. Christian Ragger auf den Plan. „Diese Maßnahme der Staatsanwaltschaft steht in krassem Widerspruch zum § 31 des Mediengesetzes. Ihm zufolge hat jeder Journalist das…