Parlament

Festveranstaltung nimmt Teilhabe, Diskriminierungsschutz und Barrierefreiheit in den Fokus Der aktuelle Stand des Diskriminierungsschutzes und der Inklusion von Menschen mit Behinderungen stand heute im Mittelpunkt einer Festveranstaltung im Parlament. Anlass dafür war das diesjährige 20-jährige Jubiläum des Inkrafttretens des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes im Jahr 2006. Die Rednerinnen und Redner reflektierten die Errungenschaften durch die damalige gesetzliche Neuerung und diskutierten…

Österreichische Staatsbürgerschaft ist und bleibt ein hohes Gut, das nur bei Erfüllung strenger Vorgaben und nach genauer Einzelprüfung verliehen wird „Die Achse Kickl-Kunasek weiß offenbar nicht, was im Staatsbürgerschaftsgesetz steht. Die österreichische Staatsbürgerschaft ist und bleibt ein hohes Gut, das nur bei Erfüllung strenger Vorgaben und genauer Einzelprüfung vergeben wird. Dass Herbert Kickl und Mario Kunasek im Duett mit faktenfreier Panikmache rund um angebliche Masseneinbürgerungen von…

Eindrucksvolles Zeugnis einer politischen Ausnahmekarriere und ein Stück Zeitgeschichte Kaum ein anderer heimischer Spitzenpolitiker kann auf eine so erfolgreiche und langjährige Karriere zurückblicken wie Heinz Fischer. Als der studierte Jurist 1962 nach seinem Gerichtsjahr im SPÖ-Klub zu arbeiten begann, war wohl noch nicht abzusehen, dass sein beruflicher Werdegang in der Präsidentschaftskanzlei seinen krönenden Abschluss finden würde. Die damalige Wahlkampagne um das höchste Amt im Staat stand unter…

Veranstaltung blickt auf Jahrzehnte der Zusammenarbeit zurück Vor 55 Jahren, am 28. Mai 1971, nahmen Österreich und die Volksrepublik China diplomatische Beziehungen auf. Das beidseitige Kommuniqué wurde einen Tag davor, am 27. Mai, unterschrieben. Aus diesem Anlass fand heute im Parlament eine Veranstaltung zur Würdigung dieses Jubiläums statt. ROSENKRANZ SIEHT WEITBLICK IN ZEITEN DES UMBRUCHS Nationalratspräsident Walter Rosenkranz blickte in seinen Begrüßungsworten auf das Jahr 1971 zurück, als die…

Buchpräsentation im Hohen Haus auf Einladung des Zweiten Nationalratspräsidenten Peter Haubner Gestern Abend wurde im Parlament das neue Buch "Mein langer Atem" des ehemaligen ÖVP-Nationalratsabgeordneten Franz-Joseph Huainigg präsentiert. Darin erzählt der seit dem Kleinkindalter mit einer Gehbehinderung lebende Huainigg von prägenden Erfahrungen in Beruf und Familie, von Notfällen, Hindernissen und abenteuerlichen Reisen. Im Laufe der Zeit verlor er weitere Körperfunktionen - seit Jahrzehnten lebt der…

Am 29. Mai ab 13.00 Uhr aus dem Parlament in ORF III und auf ORF ON Mit einem Festakt am Donnerstag, dem 28. Mai 2026, würdigt das österreichische Parlament das 20-jährige Bestehen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes. Damit wurde ab 1. Jänner 2006 ein wesentlicher Schritt gesetzt, um Diskriminierung abzubauen, Inklusion voranzutreiben und gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen zu stärken. Welche Herausforderungen bestehen weiterhin auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft? Wo…

Gespräche in Dublin mit Senatspräsident Mark Daly und Besuch irischer Tech-Unternehmen Bundesratspräsident Markus Stotter hat mit einer Delegation der Länderkammer von 18. bis 22. Mai einen offiziellen Besuch in Irland absolviert. Die Delegation bestand neben dem Bundesratspräsidenten aus Vizepräsident Daniel Schmid (SPÖ/T), Vizepräsidentin Christine Schwarz-Fuchs sowie dem Fraktionsvorsitzenden Harald Himmer (ÖVP/W) und den Bundesratsmitgliedern Thomas Karacsony (FPÖ/B) und Michael Wanner (SPÖ/S). Im…

Bundesratspräsident Stotter lädt am 2. Juni zu Veranstaltung ins Parlament Bereits zu Beginn seiner Präsidentschaft hat Bundesratspräsident Markus Stotter auf die Bedeutung gut ausgebauter digitaler Strukturen im ländlichen Raum verwiesen. Gut gestaltete, widerstandsfähige und digital vernetzte Regionen seien die Grundlage dafür, dass junge Menschen attraktive Lebens- und Arbeitsräume vorfinden, hob er bei seiner Antrittsrede hervor. In diesem Sinn ist für ihn auch die kommunale Digitalisierung ein…

Grüne Kritik an deutschnationalen Verbindungen rund um neuen Parlamentsdirektor Mit scharfer Kritik reagieren die Grünen auf Medienberichte rund um die Bestellung des ehemaligen Strache-Kabinettschefs Roland Weinert zum Parlamentsdirektor. „Die Bestellung von Roland Weinert, ist ein Lehrstück dafür, wie völkische Männerseilschaften funktionierten und schlagende deutschnationale Burschenschafter staatliche Institutionen unterwandern. Nach einem deutschnationalen Burschenschafter als Nationalratspräsidenten,…

Veranstaltungen, Sportausschuss, internationale Termine Das Parlament begeht das 20-jährige Bestehen des Bundes-Behindertengleichstellungsgesetzes mit einer Festveranstaltung. In zwei Buchpräsentationen werden "Mein langer Atem" von Franz-Joseph Huainigg sowie die Edition "Heinz Fischer - Politik braucht ein Gewissen" mit gesammelten Reden des ehemaligen Bundespräsidenten vorgestellt. Zudem tritt der Sportausschuss des Nationalrats zusammen. MONTAG, 25. MAI 2026 Von 25. bis 27. Mai absolvieren…