Parlament

Mittwoch, 21.Februar, um 18:00 Uhr im Parlament SPUREN. SLEDI ist ein Kunst-, Musik- und Literaturprojekt, das die Deportation von Kärntner Sloweninnen und Slowenen im Zweiten Weltkrieg reflektiert, deren Höhepunkt am 14./15. April 1942 geschah, als über 1.000 Personen von ihren Heimstätten vertrieben wurden. Im Rahmen der Ausstellungseröffnung findet nach den einleitenden Worten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka ein Gespräch mit dem Kurator der Ausstellung Karl Vouk statt. Danach hält die…

Ukraine kündigte Nichtverlängerung von Gas-Transitverträgen an – Ministerin informierte weder Parlament noch Öffentlichkeit! Das bisherige Verschweigen brisanter Informationen aus einem Geheimtreffen zwischen Energie- und Umweltministerin Gewessler und ukrainischen Offiziellen am 6. Dezember 2023 zur Gasversorgungslage in Österreich bedeutet nicht nur eine enorme Gefährdung der nationalen Sicherheit in den Bereichen der Energieversorgung und der Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Wirtschaft, sondern…

Wenn Umweltschutz vorgeschützt wird, um ganz andere Ziele zu erreichen. Der Verein Mein Auto fordert eine ehrliche Diskussion anstelle von Totschlagargumenten! Seit Jahren agitieren einige Gruppen gegen SUVs, die sie in der Öffentlichkeit immer wieder als riesige Dreckschleudern, Parkplatzvernichter und gemeingefährliche Panzer bezeichnet haben. Letzte Woche wurden SUVs nach der Abstimmung in Paris neuerlich zum Hassobjekt Nummer 1 erklärt, obwohl gerade einmal 3% der erwachsenen Pariser für höhere…

Stopp der Wohnbauförderung in NÖ hat Fass zum Überlaufen gebracht: Auftragslage in Eigenheimbaubranche so schlecht wie lange nicht Lange haben die sozialdemokratischen Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen vor dem Eintritt der gegenwärtigen Situation gewarnt. Jetzt steht fest: die Auftragslage in der Baubranche, vor allem im Bereich des Eigenheimbaus, ist im Keller.  Den Grund erklärt Rudolf Silvan, sozialdemokratischer Gewerkschafter im Parlament: „Durch das Versagen der Koalition im Bund im Kampf gegen…

"Verbesserter" Vollspaltenboden NEU reicht nicht – jetzt muss der neue Mindeststandard festgelegt werden, damit Rechtssicherheit herrscht & der Vollspaltenboden wirklich endet Der VGT wird nicht müde zu betonen, dass nur eine weich eingestreute Liegefläche das Ende des Vollspaltenbodens sein kann. Der von der Regierung 2022 beschlossene, „verbesserte“ Vollspaltenboden als temporäre Zwischenlösung für Neu- und Umbauten mit 23 Jahren Übergangsfrist ist auch nur ein Vollspaltenboden. Das damals anvisierte…

Schirmherr und evang. Bischof Michael Chalupka: „Wir haben kein Recht auf Ausbeutung“ Im Dezember hat sich die EU auf ein gemeinsames Lieferkettengesetz geeinigt. Im letzten Moment aber macht Österreich einen Rückzieher und kündigt an, sich bei der endgültigen Abstimmung zu enthalten. Wie kommt das, und was ist das Ziel des Wirtschaftsministers? Frei übersetzt geht es bei dem Gesetz, um „Anständigkeit im Wirtschaften“. Das Lieferkettengesetz würde alle Unternehmen ab 500 MitarbeiterInnen und einem…

Dienstag, 20. Februar, um 09.00 Uhr im Parlament Im Vorfeld der diesjährigen Zero Project Konferenz findet die Auftaktveranstaltung am 20. Februar 2024 im Hohen Haus statt. Dabei werden auch dieses Jahr von Nationalratsabgeordneten aller Fraktionen internationale Lösungen aus dem Bereich Inklusive Bildung und IT präsentiert. Nach den Eröffnungs- und Begrüßungsworten von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka und Zero Project-Gründer Martin Essl sowie einer Keynote von Roberta Cordano, Rektorin der…

Organisationen aus Zivilgesellschaft und Wissenschaft organisieren die erste österreichische Konferenz zu nachhaltigem Wohlstand “jenseits des Wachstums” Wie kann Wirtschaftspolitik neu gedacht werden? Unser Wirtschaftssystem kann nur zukunftssicher sein, wenn es sich innerhalb der Grenzen unseres Planeten bewegt und die Bedürfnisse der Menschen in den Mittelpunkt stellt. Denn steigende Temperaturen und Biodiversitätsverlust bedrohen die Stabilität und Zukunftssicherheit unserer Lebensgrundlagen. Um…

Umweltplakette feierlich von Othmar Karas und Wolfgang Bogensberger enthüllt Der Erste Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, und der amtsführende Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich, Wolfgang Bogensberger, haben heute Montag die Plakette zur EMAS-Zertifizierung des Hauses der Europäischen Union in der Wiener Wipplingerstraße feierlich enthüllt. Die Zertifizierung ist der Nachweis dafür, dass das Haus der EU selbst und die Tätigkeiten des darin ansässigen…

„Sei froh, nicht in meiner Haut zu stecken“ sagt das Vollspalten-Schwein vor der Rampe des Parlaments; „ÖVP verweigert den Schweinen Stroh“ steht auf dem Transparent Es ist DAS Thema dieser Tage: wird der Vollspaltenboden in der Schweinehaltung verboten und durch Stroh ersetzt oder bleibt den Tieren ein „verbesserter“ „strukturierter“ Vollspaltenboden NEU nicht erspart. Ohne verpflichtend vorgeschriebenem tief eingestreuten Liegebereich kann man nicht von einem Ende des Vollspaltenbodens sprechen, und…