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Oö. Volksblatt: „Verantwortung“ (von HERBERT SCHICHO)

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Ausgabe vom 25. Juni 2019

Linz (OTS) – ÖVP-Chef Kurz will also bei der Pflegeversicherung die AUVA einspannen. Weil es immer weniger Arbeitsunfälle gibt. Weil die angedachte Kürzung nun eh nicht stattfindet. Und weil die AUVA auch in der Pflege und Rehabilitation durchaus Kompetenzen hat. Trotzdem hat die ÖVP statt eines Brainstorms einen Shitstorm erhalten. Leider. Denn erstens ist die Finanzierungsfrage nur ein Teil des Problems (und auch nur ein Punkt des Konzeptes) und zweitens braucht das Pflege-Thema einen Schulterschluss und keine Flohsuche. Klar ist, dass die Gesellschaft hier eine Verantwortung hat, damit ein Altern in Würde möglich ist — für alle. Und klar ist, dass die Pflege auch finanziell abgesichert werden muss.
Mir persönlich ist es ja eigentlich egal, ob ich Steuern zahle oder ob es als Abgaben abgebucht wird. Und insofern scheint die Frage, ob steuerfinanziert oder über eine Pflichtversicherung, ein unnötiger Mascherlstreit zu sein. Auch warum gerade die Sozialpartner, die in der ÖVP-Variante eine Schlüsselrolle bekommen könnten, sich so gegen neue Aufgaben wehren, scheint unverständlich. Und dass man sich mokiert, dass noch nicht alle Details geklärt sind, ist am Beginn eines Prozesses überhaupt eine Chuzpe. Aber zumindest spricht man über das richtige Thema.

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