TIROLER TAGESZEITUNG AM SONNTAG „Leitartikel“ Sonntag, 1. September 2019, von Alois Vahrner: „Populismus versus direkte…
Im Wahlkampf wird erneut die direkte Demokratie entdeckt. Leider muss diese meist nur aus populistischen Gründen herhalten.
Innsbruck (OTS) - Vorgeprescht ist jüngst wieder die FPÖ: Sollte man nach der Wahl in Regierungsverhandlungen mit der ÖVP kommen, werde die direkte Demokratie ein zentraler Punkt sein, so Parteichef Norbert Hofer. Volksbegehren mit über 250.000 Unterschriften sollen demnach automatisch in eine Volksabstimmung führen. Etwa über ein Aus für die GIS-Gebühr für den ORF, der ja ein rotes!-->!-->!-->…