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Oö. Volksblatt: „Föderalismus“ (von Markus EBERT)

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Ausgabe vom 18. Juli 2019

Linz (OTS) – Es ist nicht wirklich überraschend, dass — laut einer Umfrage der Donau-Universität Krems und der Universität Graz — insbesondere auf Gemeindebene das föderale System positiv bewertet wird. Dort ist Politik so konkret wie nirgends sonst, Gemeinderatsbeschlüsse haben unmittelbare Auswirkungen und die handelnden Personen sind greifbar. Das ist wohl auch der Ansporn für die Kommunalpolitiker, ihre Arbeit bestmöglich zu machen, schließlich müssen sie ja auch den Kopf hinhalten.
Auch auf Länderebene sind es hauptsächlich regionale Bedürfnisse, die die Politik bestimmen. Hier erlaubt der Föderalismus beispielsweise in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik einen gesunden Wettbewerb, in den freilich nicht jedes Bundesland einsteigt — wie die unterschiedlichen Arbeitslosenzahlen zeigen.
Oberösterreich jedenfalls stellt sich dem Wettbewerb, als „Land der Möglichkeiten“ will man Spitzenregion sein. Das geht natürlich leichter, wenn man nicht am Gängelband der Zentralisten hängt. Ein „föderaler Wermutstropfen“ hält sich aber hartnäckig:
Bundesdienststellen in die Länder zu verlagern, ist bis auf eine Handvoll Ausnahmen immer noch nicht gelungen. Aber eine neue Regierung braucht ohnehin neue Aufgabenstellungen.

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