Obernosterer: Österreich ist mit der ökosozialen Steuerreform in der Zukunft angekommen

ÖVP-Budgetsprecher zum Bundesrechnungsabschluss 2020

Wien (OTS/ÖVP-PK) – Dieses verantwortungsvolle Budget zeigt in die Zukunft und gibt dem Staat Stabilität. Viele andere Länder müssen uns ein derartiges Budget in dieser Stabilität und Zukunftsorientierung erst nachmachen. Hier wird nicht verwaltet, sondern die Zukunft gestaltet, erklärte heute, Mittwoch, ÖVP-Budgetsprecher Abg. Gabriel Obernosterer nach der Budgetrede des Finanzministers im Plenum des Nationalrats und wies darauf hin, dass die Debatte darüber detailliert morgen in der Ersten Lesung stattfinden werde.

Die ökosoziale Steuerreform umfasse ein Entlastungspaket von 18 Milliarden Euro. Unternehmen würden mittels der Körperschaftssteuer-Senkung von 25 auf 23 Prozent bis 2024 massiv entlastet, wies Obernosterer die Kritik des SPÖ-Budget- und Finanzsprechers Jan Krainer zurück. „Österreich ist mit der ökosozialen Steuerreform in der Zukunft angekommen.“

Obernosterer ging danach auf den Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2020 und das darin enthaltene Defizit ein – hier müsse man beachten, dass das vorige Jahr ganz im Zeichen der Maßnahmen zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie stand. Der Mandatar hob die finanziellen Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen hervor. Die Regierung habe alles getan, um diese Krise so schnell wie möglich zu überbrücken und in einen normalen wirtschaftlichen Alltag zu kommen, so Obernosterer. So habe beispielsweise auch der deutsche Finanzminister gemeint, dass in Österreich die Hilfen schnell abgewickelt wurden. Die COFAG-19-Finanzierungsagentur des Bundes habe insgesamt über eine Million Anträge abgearbeitet, – „das war richtig und gut so“, unterstrich Obernosterer.

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