Taucher (SPÖ)/Emmerling (NEOS) ad Regierungsmonitor: Voll im Soll!

Die Fortschrittskoalition hat 3/4 aller Projekte bereits umgesetzt bzw. arbeitet an deren Umsetzung.

Wien (OTS/SPW-K) – Es ist das fünfte Mal, dass der Regierungsmonitor der Fortschrittskoalition einer Bewertung unterzogen wird – mit erfreulichem Ergebnis: Über 74 Prozent der rot-pinken Vorhaben sind bereits umgesetzt oder werden gerade bearbeitet. Das hat die Evaluierung des Regierungsmonitors ergeben, die einmal pro Quartal erfolgt.

“Der Regierungsmonitor zeigt den Wiener:innen, an welchen Projekten wir arbeiten und wo wir gerade stehen. Es ist ein Werkzeug, das höchste Transparenz ermöglicht und verdeutlicht, dass die Wiener Fortschrittskoalition mit Hochdruck für die Menschen in dieser Stadt im Einsatz ist. Zwei Jahre sind seit der Regierungsbildung vergangen, in dieser Zeit wurden drei Viertel der Projekte bereits umgesetzt oder befinden sich aktuell in Umsetzung. Das ist eine Bilanz, die sich sehen lassen kann und auf die wir stolz sein können“, freut sich SPÖ-Klubvorsitzender Josef Taucher.

Insgesamt mehr als 800 gemeinsame Projekte hat die rot-pinke Wiener Fortschrittskoalition als Arbeitsvolumen für die gesamte Legislaturperiode definiert. Die meisten Projekte wurden bisher im Themenbereich „Lebenswerte Klimamusterstadt“ umgesetzt, wie dem Tierschutz in der Lebensmittelproduktion und dem Verbot für den Einsatz von Neonicotinoiden (ein Insektengift). Aber auch andere Themenbereiche brillieren mit einer hohen Zahl abgeschlossener Maßnahmen. So zum Beispiel „Stadt der Arbeit und Wirtschaft“ mit 29 abgeschlossenen Projekten bzw. 52 in Umsetzung befindlichen (von insgesamt 89) und „Transparente Stadt“ (16 umgesetzte Projekte und 22 in Umsetzung – von insgesamt 66, u.a. die Reform der Untersuchungskommission).

NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling: „Jede Wienerin und jeder Wiener kann sich selbst ein objektives Bild über die Arbeit der Stadtregierung machen. Wir machen nicht Politik im Hinterzimmer, sondern geben online stets Auskunft über die vielen Projekte aus dem Regierungsprogramm. SPÖ und NEOS arbeiten in der Fortschrittskoalition produktiv und professionell zusammen – und das sieht man auch: Wir sind auf einem guten Weg, die vielen Projekte für Wien in dieser Legislaturperiode umzusetzen!“

24/7-Service ist online und öffentlich

Der Regierungsmonitor ist für alle Wiener:innen 24/7 abrufbar. Alle rund 800 Zielsetzungen betreffen die gesamte Stadt, Bezirke und Grätzl. Alle Punkte sind farblich markiert. Weiß bedeutet, dass das Vorhaben in der Pipeline ist, gelb heißt in Umsetzung und grün markierte Projekte sind bereits umgesetzt. Alle abgeschlossenen Projekte sind mit einem Link versehen, über den die Wiener:innen zu Inhalten und Informationen kommen. Unterteilt sind die Vorhaben in 9 Themenbereiche:

1. Stadt der Arbeit und Wirtschaft
2. Kinder- und jugendfreundlichste Stadt
3. Lebenswerte Klimamusterstadt
4. Stadt der Kultur und des respektvollen Miteinanders
5. Leistbare Stadt
6. Smart City Wien
7. Sozialer Zusammenhalt
8. Gesundheitsmetropole Wien
9. Transparente Stadt

Website: [www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor]
(http://www.wien.gv.at/regierungsabkommen2020/regierungsmonitor)

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