NEOS Wien/Emmerling: Aus der Krise lernen, Vertrauen stärken – Untersuchungskommission wird Causa Wien Energie lückenlos aufklären
„Von der ersten Minute an haben wir uns für die Einsetzung der Untersuchungskommission und die Prüfungen des Stadt- und Bundesrechnungshofs ausgesprochen, denn eine lückenlose und transparente Aufklärung ist im Interesse aller Wiener:innen. Unseren Fokus in der Untersuchungskommission legen wir auf das Krisen- und Risikomanagement und die Rolle der Aufsichtsräte der Wiener Stadtwerke und der Wien Energie. Zudem wird die genaue Beleuchtung der Notkompetenz die notwendige Klarheit für alle bringen. Daraus Konsequenzen zu ziehen und Verbesserungen herbeizuführen, sehen wir als unsere Aufgabe,“ beschreibt Emmerling die Rolle der NEOS in der Untersuchungskommission.
„Am Ende des nächsten Jahres wird die Wien Energie das wohl am besten geprüfte Unternehmen Österreichs sein, und das ist auch gut so. Denn in energiepolitisch schwierigen Zeiten wie diesen, ist das Vertrauen der Wiener:innen in die Versorgung und die Politik von großer Notwendigkeit“, betont NEOS Wien Klubobfrau Bettina Emmerling.
Dass Transparenz für NEOS oberstes Gebot ist, zeigt sich an der Reform der Untersuchungskommission. Bereits im ersten Jahr der Fortschrittskoalition wurde diese gemeinsam mit den Grünen beschlossen. Als sofortige Konsequenz aus der Causa Wien Energie wurden zusätzliche Schritte für mehr Transparenz in die Wege geleitetet: „Die Einrichtung eines Compliance Officers, die Aufwertung des Stadtwerke-Unterausschusses, die Einführung eines Public Corporate Governance-Kodex und die Reform des Interpellationsrechts werden die Kontrolle und Transparenz des politischen Handelns, auch abseits der Untersuchungskommission, stärken“, so Emmerling abschließend.
Am Freitag präsentiert NEOS Wien ihr Team in der Untersuchungskommission.
NEOS – Klub im Wiener Rathaus
Marko Knöbl
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