Weg mit der „Tamponsteuer“ – Heinisch-Hosek fordert Reduktion der Mehrwerteuer auf 10 Prozent
International wurde Umsatzsteuer auf Damen-Hygieneprodukte schon gesenkt bzw. abgeschafft
Wien (OTS/SK) – Tampons und Binden werden in Österreich immer noch mit 20 Prozent besteuert, im Gegensatz zu anderen notwendigen Dingen des täglichen Bedarfs wie Lebensmittel, Arzneimittel oder Bücher. Selbst Hotel-Übernachtungen und Antiquitäten sind niedriger besteuert. Die SPÖ fordert, diese so genannte „Tampon-Steuer“ zumindest auf 10 Prozent zu senken. „Hygieneprodukte während der Periode sind kein Luxus, sondern eine monatliche Notwendigkeit. Die Preise für diese Produkte sind hoch und vor allem für junge Mädchen oder Frauen, die finanziell schlecht gestellt sind, ein Problem. Sie sollten daher so besteuert werden wie andere Produkte des täglichen Bedarfs“, sagt SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek. ****
Die SPÖ hat dazu im Finanzausschuss auch einen eigenen Gesetzesantrag zur Senkung der Umsatzsteuer auf Hygieneartikel auf 10 Prozent eingebracht, der allerdings bereits zweimal von ÖVP und FPÖ vertagt wurde.
„Andere Länder – zuletzt Indien – haben die Steuer längst gesenkt oder ganz abgeschafft“, sagt die SPÖ-Frauenchefin. In Australien hat eine Kampagne von Frauenrechtsgruppen mit Beginn 2019 zu einer Gesetzesänderung geführt: Mit Jänner wurde die „Goods and Services Tax“ in der Höhe von zehn Prozent auf Monatshygieneprodukte gestrichen. Andere „Gesundheitsmittel“ wie Kondome, Gleitgel oder Viagra waren in Australien bereits zuvor von der Steuer befreit worden.
Konsumentinnen in Frankreich zahlen beim Kauf von Tampons seit 2016 nur mehr 5,5 statt 20 Prozent Steuern. Auch in Großbritannien wurde die Steuerbelastung für Hygieneartikel bereits 2011 auf fünf Prozent gesenkt, in Polen werden Damenhygieneprodukte mit einem reduzierten Satz von acht statt 23 Prozent besteuert, ab 2020 sollen es nur mehr fünf Prozent sein. In Kanada und Indien wurde die Umsatzsteuer auf diese Produkte in den letzten Jahren sogar ganz abgeschafft, auch in einigen US-Bundesstaaten sind sie mehrwertsteuerbefreit.(Schluss) up/ah
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