Oö. Volksblatt: “Erkenntnis” (von Markus EBERT)

Ausgabe vom 16. Mai 2020

Linz (OTS) – An zwei voneinander völlig unterschiedlichen Anlässen hat Österreich innerhalb eines Jahres bewiesen, dass es im 75. Jahr seiner Wiedererrichtung ein stabiles Staatsgebilde darstellt.
War es im Gefolge der unrühmlichen Ibiza-Affäre der FPÖ die Verfassung, deren „Eleganz“ — so Bundespräsident Alexander Van der Bellen — eine reibungslose Abfolge von Regierungsumbildung, Ministerentlassung, Regierungssturz und Einsetzen einer Expertenregierung erlaubte, so zeitigt die Corona-Pandemie eine weitere Stärke des Landes. Geradezu stakkatoartig mussten Maßnahmen gesetzt werden, um die Ausbreitung des Virus möglichst einzudämmen — und man darf sagen: Die Strukturen haben gepasst. Der oft als so sperrig geltende und eher nur in Politik- und Expertenkreisen verwendete Begriff des Föderalismus hat gleichsam so etwas wie ein sichtbares Profil bekommen. Die Gebietskörperschaften haben in einer im wesentlichen funktionierenden Verzahnung dafür gesorgt, dass sich das Virus nicht explosionsartig ausgebreitet hat. Selbstverständlich ist Österreich, was die Corona-Pandemie betrifft, nicht über den Berg. Aber zu wissen, dass man in Krisen auf die richtigen Instrumente zurückgreifen kann, ist eine sehr wesentliche Erkenntnis aus Ibiza und Corona.

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