FPÖ – Hofer/Bösch: Landesverteidigung wird ins Chaos manövriert
Tägliche Strategieänderungen bei Luftraumüberwachung sind Beweis für Hilflosigkeit und Inkompetenz der Verteidigungsministerin
Wien (OTS) – Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gestand in ihrer jüngsten Erklärung vor dem Parlament ein, dass man über die Kommunikation zur Heeresreform durchaus diskutieren könne. „Alles, was seither geschah, ist ein Beweis dafür, dass nicht die Kommunikation im Verteidigungsministerium schief läuft, sondern Ministerin Tanner das eigentliche Problem für das Österreichische Bundesheer ist. Nach dem Zugrabetragen der Luftraumüberwachung im Gespräch mit den Wehrsprechern der fünf Parlamentsparteien durch das Bekenntnis zu einem 1-Flotten-System, überrascht die Ministerin nun mit der Meldung, dass eine Leasingvariante angedacht wird. Diese Bocksprünge zeigen, dass an der Spitze des Ministeriums blankes Chaos herrscht, was unser Sorge um die Sicherheit unserer Heimat weiter vergrößert“, so FPÖ-Bundesparteiobmann NAbg. Norbert Hofer.
Für FPÖ-Wehrsprecher NAbg. Reinhard Bösch ist die neue Strategie der Ministerin von unglaublicher Naivität geprägt: „Die Anschaffung von Fluggeräten für die Luftraumüberwachung ist ein Vorgang, der mehrere Jahre Vorlauf in Anspruch nimmt. Die Verteidigungsministerin verwechselt das offenbar mit „Willhaben“, wo man auf Knopfdruck Waren kaufen kann. Eine Leasing-Variante als Überbrückungsvariante zu prüfen, ist ein weiterer Beweis für die Unkenntnis der Ministerin in der gesamten Materie.“
Die FPÖ erwartet sich von Klaudia Tanner nicht jeden Tag eine neue Idee, sondern endlich eine Entscheidung, die auch dem verfassungsmäßigen Auftrag zur militärischen Landesverteidigung entspricht. Norbert Hofer: „Niemand kann realistisch sagen, ob und wann der Eurofighter-Vertrag rückabgewickelt werden kann. Die Zeitdauer für die Prüfung einer Leasing-Variante steht in den Sternen. Die Saab 105 OE wird ab 2021 am Boden bleiben müssen. Faktum ist: Die vorsätzliche Gefährdung der Sicherheit Österreichs und seiner Bürger durch die Ankündigungen, Entscheidungen und Unterlassungen der Bundesministerin für Landesverteidigung Tanner dürfen nicht länger hingenommen werden. Daher erneut unsere Forderung: Rüsten Sie ab, Frau Ministerin!“
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