Taschner: Anschuldigungen der Opposition sind haltlos, denn Wissenschaft ist frei
ÖVP-Wissenschaftssprecher zu den Anschuldigungen der Oppositionsparteien betreffend der ÖMZ-Publikation „BMLV und ÖBH – wozu?“
Wien (OTS/ÖVP-PK) – „Herr Priv.-Doz. Dr. Alexander Balthasar ist ein ausgewiesener Experte im Bereich des Staatsrechts, und die Österreichische Militärische Zeitschrift (ÖMZ) ist ein Fachmagazin, in dem regelmäßig militärwissenschaftliche Publikationen veröffentlicht werden, aber auch Publikationen aus anderen Gebieten der Wissenschaft, so auch der Rechtswissenschaft. Dr. Balthasar leitet das Institut für Staats- und Militärrecht an der Landesverteidigungsakademie, er forscht und arbeitet dort als Wissenschafter. Und Wissenschaft ist in Österreich frei, so will es das Staatsgrundgesetz. Somit halte ich es für unangebracht, Dr. Balthasar als Wissenschafter zu diskreditieren.“ Das erklärt ÖVP-Wissenschaftssprecher Abg. Rudolf Taschner zu den Äußerungen der Oppositionswehrsprecher der letzten Woche.
„Ziel der akademischen Arbeit von Dr. Balthasar war, die Frage der künftigen Ausrichtung des Bundesheeres weniger ,aus rechtspolitischer, sondern vornehmlich aus rechtsdogmatischer Perspektive, also auf dem Boden des geltenden Rechts – dessen Abänderung, wenigstens in den Kernpunkten, auf absehbare Zeit nicht zu erwarten steht – zu beantworten und damit (…) außer Streit zu stellen‘“, so der Wissenschaftssprecher, der weiter ausführt: „Es ist peinlich, wenn ein Wissenschafter dafür kritisiert wird. Der als Zitat angeführte Satz „dass der Weg für ein Sicherheitsministerium in Österreich geebnet werden soll“, kommt, anders als von den Oppositionspolitikern behauptet, kein einziges Mal in der Publikation vor. Hätten die Herren die Publikation gelesen, wüssten Sie, dass die Kritik völlig unbegründet ist, und dass sie sich damit bloßstellen. Eigentlich sollten die Wehrsprecher der Oppositionsparten den Mut aufbringen, sich bei Dr. Alexander Balthasar zu entschuldigen. Er hat im Übrigen umgehend angeboten, ihnen die Publikation zu erläutern, wenn bei der Lektüre Verständnisprobleme auftreten sollten.“
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