Ofenauer: Bundesheer steht mit Ministerin Tanner für Fortschritt und Verteidigungsbereitschaft
Sicherheit der Republik Österreich und der Bevölkerung darf kein parteipolitischer Spielball sein – Alle politischen Kräfte gefordert, an Stärkung der Landesverteidigung mitzuarbeiten
„Das Österreichische Bundesheer steht mit Bundesministerin Klaudia Tanner für Fortschritt und Verteidigungsbereitschaft“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer. Die neuen Herausforderungen, die sich laufend stellen – Stichwort: Russischer Angriffskrieg gegen die Ukraine – würden dabei nach stetig neuen Antworten verlangen, so der Wehrsprecher der Volkspartei. Gerade die Bereiche Cyber-Security, Autarkie, Mobilität, Ausrüstung und Luftraumüberwachung seien von besonderer wehrpolitischer Bedeutung, hier gelte es auch weiter zu investieren. „Für die notwendige und vorgesehene Budgeterhöhung des Heeres gibt es einen nationalen Schulterschluss aller Parlamentsparteien, nun geht es an die Umsetzung. Dementsprechend sind auch alle gefordert, gemeinsam an einer Stärkung des Bundesheeres mitzuarbeiten. Wer dabei politisches Kleingeld schlagen möchte, nimmt seine Verantwortung nicht wahr“, stellt der ÖVP-Abgeordnete klar.
Ziel müsse es sein, im nächsten Finanzrahmengesetz von 2023 bis 2026 ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Landesverteidigung sicherzustellen. In weiterer Folge soll ein weiterer sukzessiver Anstieg erfolgen. Ofenauer: „Die entsprechenden Beschlüsse sollen noch heuer gefasst werden.“ In Folge der dreimaligen Budgeterhöhung habe Ministerin Klaudia Tanner auch bereits begonnen zu investieren: Etwa in die Beschaffung von 18 Hubschraubern des Typs Leonardo AW 1 mit einem Volumen von rund 350 Millionen Euro, mit 600 Millionen Euro an Investitionen in die bestehende Panzerflotte mit den Systemen Ulan und Leopard oder auch in die Autarkie von 100 Kasernen und 15 Sicherheitsinseln im Umfang von 90 Millionen Euro.
Österreich sei mit seinem Konzept der umfassenden Landesverteidigung gut aufgestellt. Dabei bilden neben der militärischen Landesverteidigung des Weiteren die geistige, die zivile und die wirtschaftliche Landesverteidigung die tragenden Säulen. Ofenauer: „Damit ist das Bewusstsein für den notwendigen Schutz und der Verteidigung unserer liberalen und demokratischen Werte fest in der Bevölkerung verankert. Und dieses gilt es auch künftig zu stärken.“ Dabei stelle vor allem die Miliz ein tragendes Element dar, so der Mandatar, und weiter: „Mit dem bereits auf den Weg gebrachten 200 Millionen Euro schweren Milizpaket und Sonderinvestitionsmitteln in Höhe von 70 Millionen Euro für 2022 wird diese weiter gestärkt. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner hat außerdem den Auftrag gegeben, dass die Miliz wieder verstärkt Übungen absolvieren soll, um die Handlungs- und Einsatzfähigkeit nicht nur sicherzustellen, sondern weiter auszubauen.“
Für eine starke österreichische Wehrpolitik und Landesverteidigung brauche es die konstruktive Zusammenarbeit aller Parteien. „Denn die Sicherheit unserer Republik und der Bevölkerung dürfen kein parteipolitischer Spielball sein“, sagt Ofenauer abschließend. (Schluss)
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