Bayernpartei: Die Pippi-Langstrumpf-Rede der Frau von der Leyen

München (ots) – In ihrer gestrigen Rede zur Lage der Union skizzierte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Vision von der Zukunft Europas. Wenn es danach geht, wird die EU unter anderem mehr als klimaneutral und extrem digital. Für Autos mit Verbrennungsmotoren oder Kohlekraftwerke ist da natürlich kein Platz mehr.

Nach Ansicht der Bayernpartei kann man über die Wünschbarkeit dieser Ziele sicher diskutieren, sie haben aber mit der Realität nichts zu tun. Denn “digitaler” wird Europa sicherlich nicht, wenn etwa europäische Bürokraten das planen. Sondern, wenn man Bürokratie abbaut und Unternehmertum zulässt. Ein mahnendes Beispiel mag da die seit Jahren vor sich hin dümpelnde Möchte-Gern-GPS-Alternative “Galileo” sein. Hier wurden Milliarden an Steuergeldern verbrannt, als es aber 2019 einmal ausfiel, ist dies noch nicht einmal groß aufgefallen.

Und auch die Klimaziele sind zwar ehrgeizig, wie dies aber konkret funktionieren soll, wird wohl ein Geheimnis der “Brüsseler Blase” bleiben. Man kann zwar hoffen, dass es besser wird als der Zustand der Bundeswehr am Ende der Amtszeit von Frau von der Leyen als Verteidigungsministerin. Allzu viel Hoffnung sollte man sich aber nicht machen.

Der Kommentar des Bayernpartei-Vorsitzenden, Florian Weber, war deswegen auch eindeutig: “Ich mache mir die Welt, wie sie mit gefällt. Dieses Motto war bei Pippi Langstrumpf liebenswert, bei einer EU-Kommissionspräsidentin ist dies bestenfalls peinlich. Abgesehen davon, dass ich es sehr fragwürdig finde, dass jemand mit so schwacher demokratischer Legitimation schon wieder den Steuer-Verbrennungsmotor anwerfen darf.

Denn eine Aussage in dieser Rede ist mir extrem sauer aufgestoßen. Mehr als einmal fiel die Bemerkung “Das Geld ist da”. Wenn aber dort das Geld ist, dann ist es woanders nicht. Nämlich bei den Bürgern, die es hart erarbeitet haben. Und auch nicht bei den Rentnern. Ich kann an dieser Stelle nur unsere Forderung wiederholen, dass die EU viel schlanker und dezentraler werden muss. Ansonsten wird sie scheitern.”

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