SPÖ-Klubtagung – Kucher: „Richtungsentscheidung für Österreich & Europa: SPÖ einzige Partei, mit Lösungen für wirkliche Probleme!”

Während andere Parteien auf Scheindebatten und Geschwurbel setzen, wird die SPÖ die echten Probleme der Bevölkerung ins Zentrum rücken – in Österreich und Europa

Leistbares Leben, ein gutes Gesundheitssystem, ein starker Wirtschaftsstandort mit zukunftssicheren Arbeitsplätzen und ein gerechtes Steuersystem, das Arbeit entlastet, indem Millionäre einen fairen Beitrag leisten – während andere Parteien im schon anlaufenden Wahlkampf mit Scheindebatten und Geschwurbel punkten wollen, wird die SPÖ die wirklichen Probleme der Bevölkerung ins Zentrum rücken und für diese Lösungen anbieten. Nach diesem Muster eröffnete SPÖ-Klubobmann Philip Kucher die Frühjahrstagung 2024 des SPÖ-Parlamentsklubs am 8. April in der Pyramide Vösendorf in Niederösterreich: „Es geht um eine Richtungsentscheidung für Österreich und Europa. Sollen wir unser starkes Österreich den Parteien der Scheindebatten und des Geschwurbels überlassen oder wollen wir eine Politik, die sich um die wirklichen Sorgen der Bevölkerung, von der Teuerung bis zum Gesundheitssystem, kümmert? Die SPÖ ist die einzige Partei mit Lösungen, für die wirklichen Probleme!“ ****

In der heimischen Politik ist man – besonders im Wahljahr – von den anderen Parteien gewohnt, dass die wirklichen Themen, die einer dringenden Lösung bedürfen, in den Hintergrund rücken. Von „strategisch notwendigem Unsinn“ der ÖVP-Spindoktoren, bis zu rechten Rülpsern von (ehemaligen) FPÖ-Redenschreibern, ist man einiges gewohnt. Kucher: „Während andere Regierungen in Europa, sich mit „I“ in Inflation beschäftigt haben und diese erfolgreich bekämpft haben, indem sie sozialdemokratische Konzepte von preissenkenden Maßnahmen beim Wohnen, der Energie und Lebensmitteln umgesetzt haben, ist das einzige „I“, das Nehammer interessiert, das Binnen-I. Während andere Staaten mit ihrer erfolgreichen Politik gegen die Teuerung es geschafft haben, dass die Leute genug Geld in der Brieftasche haben, philosophiert Nehammer im Angesicht seines Versagens im Kampf gegen die Teuerung, vom Bargeld in der Verfassung.“ 

Dabei dulde die Situation in Österreich keinen weiteren Aufschub. Schon jede vierte Person hierzulande hat Probleme, die Wohnkosten zu bestreiten. Die Mieten sind in Österreich in den letzten beiden Jahren um bis zu 25 Prozent gestiegen. Die Kreditzinsen der Häuslbauer sind explodiert, während Banken ihre Rekordgewinne aus dem Jahr 2022 gleich noch einmal nahezu verdoppelt haben. Im österreichischen Gesundheitssystem kracht es an immer mehr Ecken und Enden. Das Gesundheitspersonal geht am Zahnfleisch, die Österreicher:innen warten immer länger auf ihre Arzttermine. Seit über 1.000 Tagen gibt es kein Klimaschutzgesetz und zig Arbeitsplätze sind bedroht. „Im Angesicht all dieser Probleme braucht es endlich wieder eine Politik, die die Probleme löst und die wird es nur mit der SPÖ geben.“ Die Lösungen der SPÖ dazu liegen am Tisch. Von Eingriffen in die Preisexplosionen, der Umsetzung einer Termingarantie auf einen Arzttermin binnen 14 Tagen für alle, die ihn brauchen, durch eine entsprechende Personaloffensive im Bereich aller Gesundheitsberufe und dem Transformationsfonds, mit dem man den Wirtschaftsstandort Österreich samt seinen Arbeitsplätzen zukunftsfit machen wird. Kucher abschließend: „Zwischen Leugnen und Schwurbeln auf der einen Seite, erhobenen Zeigefingern und Scheindebatten auf der anderen Seite ist genug Platz für Lösungen und Antworten der SPÖ!“ (Schluss)lk/pok 

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