JG-Kögl: Armut abschaffen – gerade für Kinder und Jugendliche!

Sozialbericht zeigt: Rund ein Viertel der armuts- und ausgrenzungsgefährdeten Menschen sind Kinder und Jugendliche.

„Die Regierung ist angetreten, mit dem Ziel, die Armut zu halbieren. Viereinhalb Jahre später präsentiert Minister Rauch jetzt den Sozialbericht, der zeigt: Mit diesem Versprechen ist die Regierung krachend gescheitert.  Die Armut hat sich auf hohem Niveau stabilisiert – das erschütternde Resultat nach viereinhalb Jahren Türkis-Grün und das trotz Milliardenausgaben!“, erklärt Michael Kögl, Bundesvorsitzender der Jungen Generation in der SPÖ. Ganz besonders zeigt sich das bei Kindern und Jugendlichen, die ein Viertel der armuts- und ausgrenzungsgefährdeten Menschen ausmachen. „Kindern und Jugendlichen müssen gerade am Beginn ihres Lebens alle Chancen offen stehen – auch, wenn sie oder ihre Eltern nicht auf die finanzielle Butterseite gefallen sind. Es braucht jetzt eine wirksame Absicherung junger Menschen und in diesem Bereich dringend wirksame Maßnahmen, die Armut abschaffen – besonders bei Kindern und Jugendlichen und im Angesicht der von der Regierung verursachten Teuerungskrise“, ist Kögl überzeugt.**** 

Dass der Sozialminister nicht unwillig gewesen sei, zu handeln, zeigt sich in zahlreichen Maßnahmen, die geplant und teilweise gesetzt wurden, allein der Erfolg sei letztlich bescheiden – das liegt insbesondere an der ÖVP. Diese habe mit falschen, zu späten und unzureichenden Maßnahmen das Land tief in die Krise geführt. „Die Kaskade an Einmalzahlungen war in den letzten Jahren enorm, der Aufwand in der Umsetzung riesig, die Treffsicherheit aber gering. So hat man rund 40 Mrd. Euro ausgegeben, die in Wahrheit verpufft sind – ein Armutszeugnis für die Regierung und eine Verschärfung der Armutsfalle für jene, die schon heute davon betroffen sind. Auch so lässt sich das laute Schweigen der Jugendstaatssekretärin und der Familienministerin in der Problematik erklären. Sie führen lieber Scheindebatten über eine angebliche ‚Leitkultur‘, als sich den wahren Problemen der Menschen zu widmen!“, zeigt sich Kögl empört. Mit einem klaren Resultat: „Die Politik der ÖVP ist jener Zement, der Armut einzementiert – dieser muss aufgebrochen werden, was nur mit einer Wende angeführt durch die SPÖ und mit Andi Babler im Herbst gelingen wird.“ 
Abschließend fordert Kögl von der Regierung auf den letzten Metern der Legislaturperiode noch dringend erforderliche Maßnahmen ein, die keinen Tag länger auf sich warten lassen dürfen: „Jeder Tag, der verstreicht, ohne dass endlich ein Sozialhilfegesetz kommt, das vor Armut schützt und Betroffenen wirklich aus der Armut hilft, ist ein verlorener. Es braucht jetzt eine Initiative, die eine wirksame Kindergrundsicherung auf den Weg bringt und eine Reform, die Bildungsnachteile effektiv beseitigt. Die Staatssekretärin muss tätig werden und vor allem in der ÖVP Druck machen – es ist ihre Verantwortung für Kinder und Jugendliche einzutreten. Und wenn sie dieser, wie schon bisher, nicht nachkommt, ist sie in ihrer Funktion endgültig gescheitert! Kinder und Jugendliche werden nicht arm geboren, sie werden arm gemacht und gehalten – und wenn Sie untätig bleiben, auch durch Sie, Frau Plakolm!“ (Schluss) pok 

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