Rompolt (SPÖ): Kein Platz für Antisemitismus in Wien!

Gemeinderätin Astrid Rompolt (SPÖ) betont, dass Wien eine Stadt des Miteinanders und der Vielfalt ist und deshalb vehement gegen jede Form von Diskriminierung, Hass und Gewalt auftritt.

Wiener Gemeinderätin Astrid Rompolt (SPÖ) äußerte sich heute in ihrer Rede zur Dringlichen Anfrage der ÖVP im Wiener Gemeinderat eindringlich zum Thema Antisemitismus. In ihrer Rede betonte Rompolt die Wichtigkeit der Normalität und Sichtbarkeit jüdischen Lebens in der Leopoldstadt und in ganz Wien.

“Jüdisches Leben ist in der Leopoldstadt normal. Es ist sichtbar. Es ist ein Zeichen in einer Stadt und einem Bezirk zu leben, der es nicht toleriert, Menschen auf Grund irrationaler Stereotypen abzulehnen. Darauf bin ich stolz”, erklärte Rompolt. Wien setze bereits zahlreiche Maßnahmen zum Beispiel durch die Förderungen für Museen der Stadt. Darunter das Jüdische Museum Wien, das Freud Museum oder das kürzlich neu eröffnete Wien Museum, das sich mit der Geschichte Wiens befasst. Sie betonte den Verein QWien –Zentrum für queere Geschichte, der sich der Aufarbeitung der Verfolgten von LGBTIQ-Personen während der NS-Zeit widmet. Das Fest der Freude am 8. Mai sei ebenfalls erwähnenswert. Wichtig seien die zahlreichen Denkmäler und Mahnmäler im öffentlichen Raum wie das Mahnmal gegen Krieg und Faschismus österreichischen Bildhauers Alfred Hrdlicka am Helmut-Zilk-Platz, das Denkmal für die Verfolgten der NS-Militärjustiz am Ballhausplatz, das Mahnmal für die österreichischen Jüdischen Opfer der Shoah oder das lange geplante Denkmal für homosexuelle NS-Opfer im Resselpark mit dem markanten Regenbogen in vielfältigen Grautönen. 

Rompolt wies jedoch darauf hin, dass sich seit dem 7. Oktober 2023 etwas verändert habe – in der Stadt und im Bezirk. “Antisemitismus ist heute wieder sichtbar, teils offen, teils verdeckt und in unterschiedlichen neuen Erscheinungsformen. Rückmeldungen aus der jüdischen Community bestätigen das. So wurden in den letzten Wochen nicht nur vermehrt Fälle antisemitischer Beschmierungen an Gebäuden angezeigt, viele Übergriffe gehen tief in das tägliche Leben hinein”, führte sie weiter aus. Rompolt betonte die Notwendigkeit, jüdischen Mitbürger*innen ein sicheres Leben zu ermöglichen. “Wir dürfen es nicht zulassen, dass Mitbürger*innen jüdischen Glaubens wieder überlegen müssen, die Auslagen ihrer Geschäfte anders zu gestalten. Wir dürfen es nicht zulassen, dass etwa die Kippa nicht mehr offen getragen wird, um nicht beschimpft, also verbal angegriffen zu werden.”

Sie erinnerte an die dunkle Zeit des Nationalsozialismus: “Diese Entwicklung sollte uns alle stark an die dunkle Zeit erinnern, die wir uns geschworen haben niemals zu vergessen und hofften, überwunden zu haben. Für mich ist jede öffentlich antisemitische Äußerung ein Ausdruck von Gewalt – und mit jeder Form der Gewalt habe ich grundsätzlich ein Problem.” Gegen jede Form von Gewalt anzukämpfen sei die Pflicht eines und einer jeden/jeder Demokrat*in. 

Sie forderte neben der Erinnerung an die Opfer des Antisemitismus und den Verbrechen des Nationalsozialismus auch ständige Sensibilisierung und Aufklärung über die politischen Mechanismen, die Antisemitismus immer wieder befeuern. Rompolt bedankte sich beim Verein Steine der Erinnerung für die jahrelange gute Zusammenarbeit. Sie erwähnte die Bedeutung von Ausstellungen wie „Letzte Orte vor der Deportation“ sowie Institutionen wie das DÖW und das Wiener Wiesenthal Institut für Holocaust Studien.

Zusätzlich betonte sie die Notwendigkeit der konsequenten strafrechtlichen Verfolgung antisemitischer Handlungen. “Wir dürfen Hass in jeglicher Form nicht hinnehmen. Wir müssen darauf reagieren und dagegen aufstehen – gemeinsam.”

Rompolt hob hervor, dass die Stadt Wien bereits entschieden auf antisemitische Übergriffe reagiert. Antisemitische Beschmierungen an verschiedenen Gebäuden in Wien Leopoldstadt wurden festgestellt und die Gruppe Sofortmaßnahmen hat im Auftrag von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig und in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Hausverwaltungen umgehend die Übermalung veranlasst. “Doch es braucht mehr. Es braucht das heutige klare überparteiliche Signal, dass Antisemitismus keinen Platz in der Stadt hat. Durch Zustimmung zum parteiübergreifenden Antrag, die Antisemitismus-Strategie der Stadt Wien in den Fokus zu rücken und dies rasch umzusetzen.”

Abschließend betonte Rompolt: “Ich bin überzeugt, dass uns der Wille dazu eint, Antisemitismus in unserer Stadt keinen Raum zu geben. Wehren wir gemeinsam den Anfängen!”

(Schluss) sh 

SPÖ Wien Rathausklub
Sarah Hierhacker, MA
Leitung Medien- und Öffentlichkeitsarbeit
01 4000 81923
sarah.hierhacker@spw.at
www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS. www.ots.at
© Copyright APA-OTS Originaltext-Service GmbH und der jeweilige Aussender