SPD

Berlin (ots) - Zur Finanzierung eines durchschaubaren Wahlgeschenks ist der SPD offenbar nichts mehr heilig. Da Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vom Koalitionsvertrag abweichen und bei der geplanten Grundrente auf eine Bedürftigkeitsprüfung verzichten will, kostet sein Vorhaben voraussichtlich fünf bis zehn Milliarden Euro pro Jahr. Seit der Steuerschätzung ist klar: so viel Geld hat Finanzminister Olaf Scholz (SPD) nicht in der Kasse. Daher planen Heil und Scholz, die Grundrente durch einen Griff in die Rücklagen…

Berlin (ots) - (Bei allen Veröffentlichungen unbedingt auf Kooperation von rbb-Abendschau und Berliner Morgenpost hinweisen.) Bei der Europawahl Ende Mai zeichnen sich in Berlin für die SPD herbe Verluste ab. Würde bereits an diesem Sonntag gewählt, kämen die Sozialdemokraten in der Hauptstadt nur auf 13 Prozent der Stimmen. Das geht aus dem BerlinTrend von infratest dimap hervor, den die rbb-Abendschau und die "Berliner Morgenpost" in Auftrag gegeben haben. Bei der Europawahl von fünf Jahren war die SPD mit 24…

Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski warnt vor den Kommunismus- und Enteignungsfantasien des SPD-Nachwuchspolitikers Kevin Kühnert: "Die große Hoffnung der SPD, Studienabbrecher und ehemaliger Callcenter-Mitarbeiter Kühnert, schwelgt in Kommunismus- und Enteignungsphantasien. Bei solch drittklassigem Personal ist der Niedergang der ehemaligen Volkspartei SPD nicht mehr aufzuhalten. Jeder, der sich ein bisschen mit der Geschichte sozialistischer Staaten beschäftigt hat, weiß, dass…