FPÖ – Kickl: ÖVP-Außenminister Schallenberg eröffnet Diskussion um die Neutralität Österreichs von Neuem

Wien (OTS) – Laut einem Medienbericht hat ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg den Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee in Bayern zum Anlass genommen, um die Diskussion über die Neutralität Österreichs wieder zu eröffnen. „Einem Außenminister muss klar sein, was seine Aussage ‚Neutralität ist keine Option‘ bedeutet – unabhängig davon, was auf diesen Satz folgt. Offensichtlich versucht die ÖVP weiter an der immerwährenden Neutralität Österreichs zu rütteln und sie scheibchenweise zu demontieren“, warnte heute FPÖ-Bundesparteiobmann Klubobmann NAbg Herbert Kickl. „Der Bundespräsident hat dieser fortgesetzten Unterhöhlung der österreichischen Neutralität Einhalt zu gebieten“, forderte Kickl.

„Die immerwährende Neutralität Österreichs ist nicht verhandelbar. Sie ist ein Eckpfeiler unseres Selbstverständnisses, sie ist Teil der DNA Österreichs und Grundlage für den außen- und sicherheitspolitischen Erfolgskurs der Zweiten Republik. ÖVP-Kanzler Nehammer hat es mit der Brechtstange versucht, als er unsere Neutralität als ‚aufgezwungen‘ bezeichnet hat. Außenminister Schallenberg arbeitet sich in verfeinerter Form, mit Nadelstichen, und durch die Hintertür an der Neutralität ab. Ein Julius Raab, ein Bruno Kreisky oder ein Alois Mock würden sich im Grab umdrehen, wenn sie den Umgang der Regierung mit Österreichs Neutralität miterleben müssten. Die ÖVP soll endlich die Finger davon lassen“, betonte Kickl.

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