“Rotes Experiment” (von Herbert SCHICHO)

Ausgabe vom 23. März 2023

Bei der SPÖ ist derzeit Improvisation angesagt. Zumindest die Parteistatuten waren offensichtlich nicht auf diese Frage vorbereitet. Und auch die Mitgliederbefragung dürfte neue Fragen aufwerfen und wenig Antworten geben. Und es ist mehr als fraglich, ob der am Ende unterlegene Flügel zur aufopfernden Zusammenarbeit bereit ist oder ob er sich nicht lieber eine Hecke sucht, aus der man heraus querschießen kann. Die bisherigen Beispiele sind nicht mit der derzeitigen Situation vergleichbar: Bei der Wahl des Linzer SPÖ-Chefs Luger oder des OÖ-Landesvorsitzenden Lindner hatten die Genossen nur einen Kandidaten und bei der Kampfabstimmung in Wien ging es um die Nachfolge – und während Ludwig ins Rathaus einzog, verzog sich der unterlegene Schieder auf einem Parteiticket nach Brüssel. Hinzu kommt ein grundsätzliches Problem: Eine Partei muss drei Gruppierungen unter einen Hut bringen. Da sind erstens die Funktionäre und Mandatsträger, bei denen geht es bei solchen Entscheidungen auch um den Job und die weitere Karriere. Dann gibt es eine größere Gruppe der Mitglieder und dann die Gruppe, die einer Partei Gewicht gibt: Die Wähler. Egal, wer letztendlich die SPÖ in die Wahl kommendes Jahr führt, besteht er diesen Wähler-Test nicht, wird die SPÖ erneut eine Führungsdebatte haben.

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