SPÖ-Leichtfried: Für ein Europa, auf das man stolz sein kann!

Die SPÖ steht für eine EU mit hohen sozialen Standards

SPÖ-Europasprecher Jörg Leichtfried hielt in der heutigen Nationalratssitzung ein Plädoyer für eine starke Europäische Union mit hohen sozialen und rechtsstaatlichen Standards. „Die EU ist eine der größten Errungenschaften dieses Kontinents, die weltweit ausstrahlt. Mit der EU konnten wir eine Sphäre für Freiheit, Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit schaffen, wie sie dieser Kontinent in seiner jahrtausendealten Geschichte noch nie gesehen hat. Doch jetzt müssen wir uns fragen, wie wir sie weiterentwickeln können“, so Leichtfried. ****

„Denn das Wohlstandsversprechen ist ein harter Kampf geworden. Wir reden oft nur mehr über die niedrigsten Standards und nicht die höchsten. Warum führen wir keine Diskussion über hohe Standards bei den Löhnen, bei der Gesundheitsversorgung und dem Sozialsystem?“, so Leichtfried, der den anwesenden Minister Kocher dafür mitverantwortlich macht. „Sie waren mit dabei, diese Standards bei der Unternehmensbesteuerung und bei den Mindestlöhnen runterzudrücken. Das ist nicht unser Europa!“

Mit einer Stimme für die Sozialdemokratie bei der Wahl zum Europäischen Parlament verspricht Leichtfried eine Stimme für ein soziales Europa: „Wir werden für ein Europa sorgen, dass den Menschen das Gefühl gibt, dass es ihnen hilft, dass sie etwas davon haben. Wir werden für ein Europa sorgen, auf das man stolz sein kann!“ (Schluss) sd/bj

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