Ebner

Organtransplantationsgesetz-Novelle soll Organhandel und Organtourismus eindämmen Mehrheitlich sprach sich der Bundesrat für eine Novelle zum Umsatzsteuergesetz aus, mit der die Mehrwertsteuer auf bestimmte Grundnahrungsmittel ab 1. Juli 2026 von 10 % auf 4,9 % gesenkt wird. Die Maßnahme betreffe unter anderem Milch, Butter, Joghurt, Eier, Reis, Mehl, Nudeln, Brot sowie zahlreiche Gemüse- und Obstsorten, informierte Wolfgang Markytan (SPÖ/W). Ziel der Steuerreduktion ist es, die Bevölkerung angesichts der…

Vertrauen in Vertrauensdienste beruht auf Sicherheit, klaren Regeln und gemeinsamer Umsetzung „Vertrauensdienste sind eine zentrale Dienstleistung für das Funktionieren einer digitalen Gesellschaft. Mit Künstlicher Intelligenz, eIDAS 2 und der European Digital Identity Wallet stehen wir gleichzeitig vor großen Chancen, aber auch vor neuen Risiken und erheblichen Umsetzungsherausforderungen. Es freut mich, dass wir diese Themen im Rahmen unserer Veranstaltung mit hochrangigen Expertinnen und Experten aus…

Achte Ausgabe der Charity-Aktion startet am 1. Juni – österreichische Hilfsorganisation SONNE-International sammelt mit Firmenpartnern Radkilometer für Bildungs- und Sportprojekte Am 1. Juni 2026 startet die SONNE Radl-Challenge: Einen Monat lang sammeln Menschen in ganz Österreich Radkilometer für Kinder in Malawi. Mitmachen können alle – unabhängig von Tempo, Strecke oder sportlicher Erfahrung. Jeder gefahrene Kilometer wird von Firmenpartnern in Spenden umgewandelt und unterstützt Bildungs- und…

Veranstaltung zum Jahresschwerpunkt "teilhaben teilsein" Mehr als 100 Schülerinnen und Schüler waren heute zu Gast im Parlament, um bei der Diskussions- und Erklärveranstaltung "Parlament interaktiv" mehr über politische Beteiligung zu erfahren. Im Zentrum stand ein Austausch mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, die Einblicke in Beteiligungsmöglichkeiten, Demokratiebildung und die Bedeutung von Medien für die politische Meinungsbildung gaben. Die Veranstaltung fand im Rahmen des…

Ranking der neun Landeshauptstädte zeigt massive Unterschiede beim Grünanteil in Stadtkernen - Greenpeace fordert eine Begrünungs-Offensive von Bürgermeister:innen Greenpeace hat mittels Satellitendaten den Grünanteil in den Stadtkernen aller neun Landeshauptstädte verglichen. Das Ergebnis: Während Bregenz mit einem Grünflächenanteil von 38,3 Prozent die Nase vorn hat, landen Innsbruck, St. Pölten und Wien auf den hintersten Plätzen. Greenpeace warnt, dass versiegelte Flächen die Hitze in Stadtzentren…

Novelle zum Bundespflegegeld bringt erweiterte Qualitätskontrollen und eine verbesserte Datenlage Um Haushalte, die mit ihren Mietzahlungen in Rückstand geraten sind, vor einer Delogierung zu bewahren, hat die Regierung eine Novelle zum Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz vorgelegt, die nach dem Beschluss im Nationalrat nun heute auch den Bundesrat passiert hat. Alle Fraktionen sprachen sich damit nicht nur für die Verlängerung des sogenannten "Wohnschirms" aus, sondern auch für die…

Fachleute diskutieren Chancen und Grenzen von digitalen Werkzeugen für politische und gesellschaftliche Teilhabe Die Frage, wie die Digitalisierung die Einbindung in regionale Entscheidungen fördern kann, war ein zentrales Thema der parlamentarischen Enquete des Bundesrats "Starke Regionen: digital.engagiert.zukunftsorientiert". Nach der Behandlung des Themas regionale Sicherheit widmeten sich in zwei weiteren Panels die Expertinnen und Experten der Rolle des Ehrenamts und der Frage der Jugendbeteiligung…

Medienaktion im Vorfeld des SPÖ Wien Landesparteitages von SJ Wien, VSStÖ Wien, Rote Falken Wien Anlässlich des Landesparteitages der SPÖ Wien kritisieren einige der roten Jugendorganisationen, SJ Wien, VSStÖ Wien, Rote Falken Wien, die derzeitige Sparpolitik, die in der Stadt Wien umgesetzt wird. „Es wird bei den Menschen gespart, während Vermögende und große Profiteure weiterhin geschont werden. Dieser Kurs führt zu einer Verschärfung der sozialen Lage in Wien. Die SPÖ Wien muss ihrer Verantwortung in…

LH Mikl-Leitner: Mit der neuen Erlebniswelt bekommt der Tierpark eine neue Dimension Im Tierpark Haag eröffnete gestern, Freitag, Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner die neue Birnerlebniswelt, ein Umfeldprojekt der Landesausstellung 2026: „Hier spürt man, was eine Landesausstellung bewirken kann, nämlich die Stärkung einer ganzen Region“, sagte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner eingangs. „Diese Birnerlebniswelt, wie wir sie hier im Tierpark Haag sehen, ist ein wichtiger Teil eines großen Ganzen:…

Platz wird teilweise entsiegelt und begrünt - Greenpeace übergibt “Goldenen Presslufthammer” als Zeichen für Veränderung an Vizebürgermeister Kay-Michael Dankl Nachdem bei der Greenpeace-Erfolgskampagne „Österreichs 9 Betonschätze“ im vergangenen Jahr der Mozartplatz in Salzburg als einer der Plätze nominiert wurde, der dringend grüner werden muss, macht die Salzburger Stadtregierung jetzt Nägel mit Köpfen: Der Mozartplatz wird teilweise entsiegelt und begrünt. Greenpeace begrüßt diese Initiative und…