Ebner

Bundesräte betonen Wichtigkeit eines Zugangs für alle älteren Menschen "Die Digitalisierung schreitet ständig voran, und damit eröffnen sich auch immer breitere Einsatzmöglichkeiten. Digitalisierung muss aber zum Wohle aller Generationen sein." Das stellten die ÖVP-Fraktionsvorsitzende der Bundesrätinnen und -räte und Salzburger Seniorenbund-Obfrau Andrea Eder-Gitschthaler sowie der oberösterreichische ÖVP-Bundesrat und Landesgeschäftsführer des oberösterreichischen Seniorenbundes Franz Ebner fest. Ihr…

Gesetzesnovelle zu Leerstandsabgabe gestern beschlossen - Greenpeace fordert, dass wirksame Abgaben rasch umgesetzt und Steuererlös für sozial-ökologische Zwecke eingesetzt wird Wien (OTS) - Eine aktuelle Greenpeace-Berechnung (https://act.gp/Factsheet-Leerstandsabgabe) zeigt: Eine Leerstandsabgabe könnte Steuereinnahmen von bis zu 1,7 Milliarden Euro bringen. Damit könnten bei einer Förderquote von 50 Prozent jährlich rund 37.000 Altbauwohnungen generalsaniert werden. Gestern wurde im Nationalrat eine…

Gesetzesnovelle zu Leerstandsabgabe wurde soeben im Nationalrat beschlossen - Greenpeace fordert, dass die Bundesländer rasch wirksame und sozial treffsichere Abgaben umsetzen Wien (OTS) - Die heute beschlossene Gesetzesnovelle zur Leerstandsabgabe ist ein wichtiger Schritt, um Leerstand sinnvoll zu nutzen und den immensen Bodenverbrauch endlich zu senken. Die Gesetzesänderung ermächtigt die Bundesländer, künftig eine wirksame Leerstandsabgabe mit Lenkungseffekt einzuheben. Eine erst kürzlich…

Ablehnende Haltung der SPÖ-Bundesrätinnen und -räte und Nicht-Anwesenheit der FPÖ-Mandatare aus OÖ ist für ÖVP-Bundesrätinnen und -räte aus OÖ nicht nachvollziehbar Heute wurde ein weiterer wichtiger Meilenstein für die neue Digitaluniversität in Linz gesetzt. Sie wird die 23. öffentliche Universität in Österreich sein, sieht der oberösterreichische Bundesrat Franz Ebner anlässlich des Beschlusses des Bundesgesetzes über das Institute of Digital Sciences Austria (Interdisciplinary Transformation University…

Dringliche Anfrage der SPÖ zum Thema Pensionen Wie sicher ist das österreichische Pensionssystem? Um diese Frage ging es heute im Bundesrat. Die SPÖ hatte eine Dringliche Anfrage an Sozialminister Johannes Rauch gerichtet und ihn dabei aufgefordert, den "Mythos" zu entkräften, dass die staatlichen Pensionen in Gefahr seien. Das österreichische Pensionssystem ist zukunftsfit, es brauche keine Erhöhung des gesetzlichen Pensionsalters, ist die SPÖ überzeugt. Den anderen Parteien erschloss sich der Zweck der…

Leerstehende Wohneinheiten Österreichs könnten ganz Graz beherbergen - Greenpeace fordert Nationalrat auf, gesetzliche Grundlagen für effektive Leerstandsabgabe zu beschließen Wien (OTS) - Eine aktuelle Greenpeace-Berechnung (https://act.gp/Factsheet-Leerstand) zeigt: Etwa 230.000 Wohnungen und Häuser in Österreich stehen leer. Damit könnte locker der gesamte Wohnbedarf der Stadt Graz gedeckt werden. Gleichzeitig werden jährlich rund 60.000 neue Wohnungen gebaut und damit fruchtbare Böden zubetoniert.…

Abgeordnete Silke Dammerer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend HERSTELLUNG DER BARRIEREFREIHEIT SOWIE THERMISCHE UND TECHNISCHE SANIERUNG DES LANDTAGSSAALS.   Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, am 21.5.1997 habe die erste Landtagssitzung in St. Pölten stattgefunden, seitdem habe man über 300 Landtagssitzungen abgehalten. Der Landtag sei „der“ Ort der politischen Bildung, fast wöchentlich werden Kinder- und Berufsschullandtage abgehalten, mehrmals Jugendparlamente, der Saal sei Festsaal für Jubiläen,…

Greenpeace ortet Fahrlässigkeit des ÖVP-Finanzministers - Fixe Obergrenze für Bodenverbrauch muss endlich in Bodenschutzstrategie verankert werden Wien (OTS) - Greenpeace wirft Magnus Brunner Fahrlässigkeit beim Thema Bodenschutz vor. Der ÖVP-Finanzminister hat in einem Interview die Obergrenze für den Bodenverbrauch von 2,5 Hektar pro Tag in Frage gestellt. Auch auf Länderebene blockiert die ÖVP seit Monaten wirkungsvollen Bodenschutz. Greenpeace fordert die Bundes-ÖVP auf, sich an ihr eigenes…

Reform zwingt kleine Saatgutproduzenten in die Knie – Vorschlag würde gegen UN-Bäuer:innenrechte verstoßen Wien/Brüssel (OTS) - Die Umweltschutzorganisation Greenpeace hat den Entwurf zur EU-Saatgutreform analysiert (https://act.gp/Saatgutverordnung) und warnt davor, dass die Sortenvielfalt und kleine Saatgutproduzenten gefährdet werden. Morgen, am 19. März 2024, entscheidet der EU-Agrarausschuss über eine Reform des Saatgutrechts. Auch kleine, lokale Produzenten würden dazu verpflichtet, jedes Saatgut zu…

Erster großer Führerscheinevent nach Einführung der Pflichtweiterbildung für Fahrlehrer:innen, großer Praxisteil zu Elektroautos und Assistenzsystemen Konkret stehen beim praktischen Üben für Lenkberechtigungen bei den Kleinklassen 60 neue Auto- und Motorradmodelle mit den Technologien Elektro, Hybrid und Verbrenner zum Testen am Parkour und für Fahrten im öffentlichen Straßenverkehr zur Verfügung. Die Palette reicht vom Stadtflitzer über das Familienfahrzeug bis zum großvolumigen Steckdosenfahrzeug in…