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FPÖ für Fördermodell von Kulturausflügen von Schulen Das Ziel, dass Österreich die Klimaneutralität bis 2040 erreicht, stand heute im Nationalrat im Mittelpunkt einer weiteren Debatte. Auf Verlangen der FPÖ diskutierten die Abgeordneten die möglichen Folgen der Klimaneutralität auf die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und die Arbeitsplätze in einer Kurzdebatte. Ausgangspunkt dafür war eine schriftliche Anfragebeantwortung von Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer an die FPÖ. Während die…

FPÖ sieht "teure Symptombekämpfung", Grüne vermissen Reformen Im kommenden Jahr macht das Bildungsbudget rund zehn Prozent der Gesamtauszahlungen des Bundes aus. Für 2027 und 2028 sind im Doppelbudget für den Bereich Bildung jeweils rund 12,9 Mrd. Ꞓ veranschlagt. Die mit diesen Mitteln geplanten bildungspolitischen Schwerpunkte wurden in der heutigen Nationalratssitzung kontrovers diskutiert. Die FPÖ sprach von einer gescheiterten Bildungs-, Integrations- und Zuwanderungspolitik und warf der Regierung…

FPÖ-Antrag zu Genderzeichen in Schulen sorgt für hitzige Debatte Die Einführung der beiden neuen Unterrichtsfächer "Medien und Demokratie" sowie "Informatik und Künstliche Intelligenz" für die AHS-Oberstufe wurde heute im Nationalrat mit den Stimmen der Koalitionsparteien beschlossen. Die FPÖ sprach sich gegen die neuen Schulfächer aus, die Grünen kritisierten fehlende Informationen über die geplanten Inhalte der Fächer sowie über deren Umfang. Ein Entschließungsantrag der FPÖ, der darauf abzielte die…

PCI Erörterung: APG und Kärnten Netz informierten heute auf Einladung der zuständigen Behörde über den aktuellen Projektstand und beantworteten Fragen der Bürger:innen DAS INFRASTRUKTURPROJEKT NETZRAUM KÄRNTEN ZÄHLT SEIT APRIL ZU DEN WICHTIGSTEN ENERGIEVORHABEN EUROPAS. IM RAHMEN DER ÖFFENTLICHEN ERÖRTERUNG ZUM EU-STATUS ALS PROJECT OF COMMON INTEREST (PCI) INFORMIERTEN AUSTRIAN POWER GRID (APG) UND KÄRNTEN NETZ HEUTE AUF EINLADUNG DER ZUSTÄNDIGEN BEHÖRDE IN VILLACH ÜBER DEN AKTUELLEN PROJEKTSTAND UND…

Auszahlungen für Bildung machen 2027 rund 10 % der Gesamtauszahlungen aus Das Budget für den Bereich Bildung steigt erneut. Der Budgetausschuss des Nationalrats beriet heute mit Bildungsminister Christoph Wiederkehr über die im Doppelbudget 2027/28 vorgesehenen Offensivmaßnahmen. Für 2027 und 2028 sind für den Bereich Bildung (Untergliederung 30) jeweils 12,9 Mrd. Ꞓ veranschlagt (494 d.B. und 495 d.B.). Im Jahr 2027 entspricht dies rund 10 % der Gesamtauszahlungen von 128,2 Mrd. Ꞓ. Die Anzahl der 47.188…

Budgetausschuss debattiert Budget für Wissenschaft und Forschung für 2027 und 2028 Die Budgetmittel des Bundesministeriums für Frauen, Wissenschaft und Forschung (BMFWF) wurden heute vom Budgetausschuss im Rahmen der Verhandlungen über das Doppelbudget für die Jahre 2027 und 2028 (494 d.B., 495 d.B.) unter die Lupe genommen. Mitverhandelt wurden der Bundesfinanzrahmen 2027 bis 2030 und der Bundesfinanzrahmen 2028 bis 2031 (496 d.B. und Zu 496 d.B.). Das Globalbudget des BMFWF in der Budgetuntergliederung…

FPÖ und Grüne kritisierten fehlende Begutachtung und Unklarheit über die Inhalte der neuen Fächer Für heftige Diskussionen im Bildungsausschuss sorgte heute die geplante Einführung der neuen Unterrichtsgegenstände "Medien und Demokratie" sowie "Informatik und Künstliche Intelligenz". Bildungsminister Christoph Wiederkehr betonte, dass durch die Einführung der neuen Fächer die "Kernbestände der Allgemeinbildung" gestärkt würden. FPÖ und Grüne kritisierten, dass es für diesen Teil der entsprechenden…

150 Schülervertreterinnen und -vertreter diskutieren ihre Vorschläge für ein besseres Bildungssystem Im Österreichischen Schülerinnen- und Schülerparlament (ÖSIP) setzten sich heute Schülervertreterinnen und -vertreter aus ganz Österreich unter anderem für faire Bedingungen bei der Zentralmatura ein. Weitere Forderungen betrafen eine bessere Vorbereitung auf die Oberstufe, flexiblere Stundenpläne, mehr Berufsorientierung sowie verpflichtenden Ethikunterricht in der Primarstufe für Schülerinnen und Schüler,…

Budgetrede, Nationalrat, Ausschüsse, Veranstaltungen Die Regierung präsentiert im Nationalrat kommenden Mittwoch ihre Sparpläne für den Bundeshaushalt und gibt damit den Startschuss für die parlamentarischen Budgetberatungen. Kurz davor nimmt der Budgetausschuss noch das sogenannte Budgetmaßnahmengesetz 2026 in Verhandlung. Davon erhofft sich die Regierung Einsparungen von rund 100 Mio. Ꞓ. Das Parlament feiert 50 Jahre Österreichischer Seniorenrat mit einer Festveranstaltung und ist Gastgeber für das…

Oppositionsanliegen zur Hochschulthematik und Digitalisierung vertagt Die Vereinfachung der Zulassung von Fachhochschulstudiengängen ist das Ziel eines Gesetzesantrags der Regierungsfraktionen, den der Wissenschaftsausschuss vor zwei Wochen in Begutachtung geschickt hatte. Nach Abschluss des Begutachtungsverfahrens befasste sich der Ausschuss in seiner heutigen Sitzung erneut mit der Initiative und genehmigte sie einstimmig. Vertagt wurden hingegen mehrere Oppositionsanträge zur Hochschulthematik,…