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Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Die folgenden Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung und Abstimmung gemeinsam behandelt: * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014) (Abgeordneter Franz Mold - VP). * Antrag betreffend Änderung der NÖ Bauordnung 2014 (NÖ BO 2014) (Abgeordneter Rene Zonschits - SP). * Antrag betreffend Änderung des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 (NÖ ROG 2014). (Abgeordneter Dominic Hörlezeder - Grüne). Der Ausschussantrag lautet auf Ablehnung. Abgeordneter

NÖAAB lud zum „Wortwechsel”

Expertendialog über Herausforderungen in Pflege und Betreuung. Der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) veranstaltete am Montag, 27. November 2023, einen Dialog unter dem Titel „Wortwechsel" über aktuelle Herausforderungen in der Pflege und Betreuung. An der Diskussion nahmen vertraute Gäste teil, darunter Bundesobmann und Nationalrat August Wöginger, Landesrätin und NÖAAB Landesobfrau Christiane Teschl-Hofmeister, NÖ Sozialsprecher Landtagsabgeordneter Anton Erber, der

Debatte über NÖ Landesvoranschlag 2024

St. Pölten (OTS/NLK) - Gruppe 3 Kunst, Kultur und Kultus (Berichterstatter: Abgeordneter Christoph Kaufmann, MAS - VP) Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) sprach von einer „Erfolgsgeschichte“ im Zusammenhang mit Kunst und Kultur in Niederösterreich. Kulturpolitik sei in Niederösterreich immer „mit großer Power“ betrieben worden. Kunst „darf und soll bewegen“, es gehe um die Sichtbarmachung von Zusammenhängen. Er verwies auf die Kulturstrategie, mit den Leitlinien partizipativ, kreativ, kooperativ und divers.

Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Anton Kasser (VP) referierte zu einem Bericht betreffend NÖ Umwelt-, Energie- und Klimabericht 2023. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) meinte, der Bericht weise zurecht darauf hin, dass Niederösterreich langfristig vom Klimawandel betroffen sein werde und dass man Klimawandel-Anpassungsmaßnahmen brauche. Die Zielsetzungen würden immer weiter hinauf gehen, die Zielerreichungsgrade aber leider nicht. Die Anzahl der Maßnahmen sage leider nicht viel darüber aus, wie wirkkräftig

Zeichen der Zusammenarbeit: Treffen aller anerkannten Religionsgemeinschaften im Parlament

Vertreter:innen der Religionsgesellschaften und aller Fraktionen demonstrieren Dialog, Zusammenarbeit und Einheit Am Dienstag kamen erstmals Vertreter:innen aller staatlich anerkannten Religionsgemeinschaften im Rahmen der Plattform der Kirchen und Religionsgesellschaften im Hohen Haus zusammen, um politische und rechtliche Belange in Österreich zu besprechen. "In einer Zeit, in der die Welt von Spannungen und Konflikten geprägt ist, haben die Vertreterinnen und Vertreter der Religionsgemeinschaften eine

Ehrenzeichen für 16 ehemalige und amtierende Landtagsabgeordnete

LH Mikl-Leitner: „Ihr habt viele Weichen gestellt“ St.Pölten (OTS) - Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeichnete am heutigen Dienstag im Sitzungssaal des NÖ Landtages in St. Pölten insgesamt 16 Landtagsabgeordnete mit Ehrenzeichen für Verdienste um das Bundesland Niederösterreich bzw. mit Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich aus. „Früher war Niederösterreich ein reines Agrarland, heute ist Niederösterreich Agrarland Nummer eins, aber auch erfolgreiches Wirtschaftsland, Tourismusland,

FPÖ – Schnedlitz: „Konkurs der Firma ,Covid Fighters´ aus dem engsten ÖVP-Umfeld ist höchst fragwürdig“

Mit millionenschweren Aufträgen auf Steuerzahlerkosten wurde ÖVP-nahe Firma zum „Corona-Krisengewinnler“, jetzt hat sie Außenstände von mehr als fünf Millionen Euro „Wie konnte die ÖVP-nahe Firma ,Covid Fighters´ trotz millionenschwerer Aufträge vonseiten der öffentlichen Hand in der Corona-Zeit in den Konkurs schlittern und fünf Millionen Euro Außenstände anhäufen? Wer sind die Gläubiger und was ist mit dem Geld passiert?“, diese Fragen stellte sich heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz.

Sitzung des NÖ Landtages

St. Pölten (OTS/NLK) - Abgeordneter Jürgen Handler (FP) referierte zu einem Bericht der Landesregierung betreffend Grundversorgung – Jahresbericht 2022. Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, der Bericht sei „sehr lieblos“ und eine Fortschreibung des letzten Berichtes. Die Asylantragszahlen werden als vergleichbar mit 2015 beschrieben. Die Kosten liegen bei etwas mehr als der Hälfte aus 2015. Die Anspruchnahme der Grundversorgung habe demnach nicht in dem Ausmaß stattgefunden. „Entgegen dem Geschäftsmodell

Sitzung des NÖ Landtages

Aktuelle Stunde zu Beginn St. Pölten (OTS/NLK) - Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Beim folgenden Tagesordnungspunkt wurde Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (VP) auf das frei gewordene Mandat von Abgeordneten Martin Schuster als Landtagsabgeordnete berufen. Weiters wurden Margit Göll und Bernadette Geieregger, BA als Mitglieder des Bundesrates gewählt. Ersatzmitglieder sind Mag. Kurt Hackl und Anton Erber, MBA.

Danke an Martin Schuster für 15 Jahre im NÖ Landtag

Gratulation an Bernadette Geieregger zum Einzug in den Bundesrat, an die designierte Bundesratspräsidentin Margit Göll sowie den künftigen Klubobmann-Stellvertreter Anton Erber. Mit 21. September wird es eine Reihe an Änderungen in Landtag und Bundesrat geben. Nach 15 Jahren im NÖ Landtag wechselt Martin Schuster in die Privatwirtschaft. „Auf diesem neuen Weg wünsche ich Martin Schuster alles Gute. Mehr als 20 Jahre lang hat er seine Heimatstadt Perchtoldsdorf, wie auch den Bezirk Mödling und das Land