Erber

NÖAAB-Obfrau Teschl-Hofmeister: „Wer arbeitet, der muss sich mehr leisten können als jemand, der von staatlicher Unterstützung lebt. Das verstehe ich unter Leistungsgerechtigkeit!“ „Mit Sozialhilfe, geringfügiger Beschäftigung und ein bisserl pfuschen fährt jemand besser, als wenn jemand ordentlich arbeiten geht – das kann es nicht sein! So ein Verhalten schädigt den Sozialstaat und den Wirtschaftsstandort Österreich. Da muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es geht nicht um Menschen mit…

Die folgenden zwei Tagesordnungspunkte wurden bei getrennter Berichterstattung (jeweils Abgeordneter Otto Auer (VP)) und Abstimmung gemeinsam behandelt: * NÖ DEREGULIERUNGSGESETZ 2025 * ÄNDERUNG DES NÖ LANDES-PERSONALVERTRETUNGSGESETZES (NÖ LPVG) Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) berichtete, dass sich die Landesverwaltung seit ein paar Monaten einer Aufgabenkritik unterziehe, wie die Prozesse ablaufen, wisse man nicht. Heute werde laut Collini ein großes Gesetzespaket beschlossen, dass offenbar eine erste…

NÖ Sozialhilfe-Modell soll auch im Bund Maßstab für eine gerechte Sozialpolitik sein. „Wer arbeitet, darf nicht der Dumme sein - das ist eine Kernforderung, für die wir uns als Volkspartei Niederösterreich seit jeher einsetzen und für die wir uns auch auf Bundesebene starkmachen. Wenn Menschen aber bei bester Gesundheit und ohne Betreuungspflichten auf Kosten der Fleißigen in unserem Land leben wollen, habe ich kein Verständnis dafür und dann müssen sie auch mit Kürzungen rechnen - unabhängig von ihrer…

Abgeordneter Christoph Kainz (VP) berichtete zu einer Vorlage betreffend GESETZ ÜBER DIE SPEZIALISIERTE MOBILE HOSPIZ- UND PALLIATIVVERSORGUNG IN NIEDERÖSTERREICH (NÖ HOSPALVG). Abgeordnete Mag. Edith Kollermann (Neos) sagte, die vorliegende Gesetzesänderung zur mobilen Hospiz- und Palliativversorgung sei ohne Zweifel ein wichtiger Schritt, um Menschen in ihrer letzten Lebensphase würdig zu begleiten. Der Rechnungshof habe jedoch angemerkt, dass die finanziellen Auswirkungen nicht ausreichend dokumentiert seien. Es sei…

Vom „Blue Danube Blues“ in Krems bis zur „Schwarzen Garde“ in St. Pölten Heute, Dienstag, 19. August, spielen Martina Kucera, Bernhard Schlichtinger und Konrad Zissler im Rahmen der „Kremser Platzkonzerte“ ab 19.30 Uhr am Welterbeplatz in Krems/Stein unter dem Motto „Blue Danube Blues“ Blues, Country und Balladen. Der Eintritt ist frei; nähere Informationen unter 02732/801-0 und e-mail kulturamt@krems.gv.at. Ebenfalls heute, Dienstag, 19. August, heißt es im Rahmen des „Mödlinger Kultur-Sommers“ mit Andy…

Wahl eines neuen Mitgliedes der NÖ Landesregierung Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Zu Beginn fand die Angelobung der Abgeordneten zum Landtag Christian Brenner (FP) und Mag. (FH) Helmut Fiedler, Ph.D (FP) statt. Brenner wurde auf das freiwerdende Mandat von Martin Antauer (FP) berufen, Fiedler auf jenes von Michael Sommer (FP). Es folgten Wahl und Angelobung eines Mitgliedes der Landesregierung. Martin…

„Die Wachau ist die touristische Perle von ganz Österreich“ Am 30. November 2000 wurde die Kulturlandschaft Wachau in die Liste der UNESCO-Welterbestätten aufgenommen. Diese internationale Auszeichnung unterstreicht die Einzigartigkeit der Region, die sich über Jahrhunderte als harmonische Verbindung von Natur, Kultur und menschlicher Gestaltungskraft entwickelt hat. Anlässlich des Jubiläums 25 Jahre Welterbe Wachau informierte Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner heute, Montag, im Arkadenhof des…

2020 WURDE DAS BILDUNGSZENTRUM FÜR GESUNDHEITS- UND SOZIALBERUFE GAMING ERÖFFNET UND DAMIT VERBUNDEN EIN NEUER SCHULVERSUCH GESTARTET, DER ERSTMALS EINE PFLEGE- UND SOZIALBETREUUNGSAUSBILDUNG MIT MATURA VERBAND. VERGANGENEN MITTWOCH KONNTEN NUN DIE ERSTEN ABSOLVENTINNEN UND ABSOLVENTEN DER HÖHEREN LEHRANSTALT FÜR SOZIALBETREUUNG UND PFLEGE (HLSP) IHRE MATURAZEUGNISSE FEIERLICH ENTGEGENNEHMEN. In enger Kooperation mit dem Land Niederösterreich hat die Caritas der Diözese St. Pölten vor fünf Jahren den Schulstandort…

Abgeordneter Otto Auer (VP) berichtete zu einem Antrag betreffend NÖ GEMEINDE-UNTERSTÜTZUNGSGESETZ 2025 (NÖ GUG 2025). Abgeordneter Mag. Helmut Hofer-Gruber (Neos) betonte, dass die Gemeinden unter demselben Spardruck wie der Bund und die Länder stünden. Gemeinden stünden am Ende der Geldverteilungsmaschine, sie würden durchaus nennenswerte eigene Einnahmen haben, die sie aber nur in geringem Maße selbst steuern könnten. Gute Bedingungen für Betriebsansiedlungen oder Tourismus würden sich aber nicht aus dem Hut zaubern…

NÖAAB Obfrau Teschl-Hofmeister: „Wer arbeitet, der muss sich mehr leisten können als jemand, der von staatlicher Unterstützung lebt. Das verstehe ich unter Leistungsgerechtigkeit!“ Im Herbst des Vorjahres hat der Niederösterreichische Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerbund (NÖAAB) fünf Forderungen unter dem Motto „Keine Leistung – kein Geld“ an die damals noch künftige Bundesregierung gestellt. „Sehr erfreulich ist die Tatsache, dass viele dieser Ideen und Forderungen nicht nur in das Regierungsprogramm…