Machl

Anders als seine Vorgänger, lässt amtierender Bundespräsident Kritiker gerne verfolgen – FPÖ für Abschaffung des „Majestätsbeleidigungs-Paragraphen“ Eine aktuelle Beantwortung der Bundespräsidentschaftskanzlei an FPÖ-Generalsekretär NAbg. Christian Hafenecker, MA anlässlich der Ermächtigung zur strafrechtlichen Verfolgung gemäß § 117 StBG brachte zutage, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen – anders als seine Vorgänger – von diesem Recht Gebrauch machte, und das nicht zu knapp. Hafenecker ortete…

Präsident soll dem Beklagten aus privaten Mitteln Anwaltskosten ersetzen „Der Bundespräsident hat sich mit der willkürlichen juristischen Verfolgung eines Journalisten bis auf die Knochen blamiert“, reagierte FPÖ-Verfassungs- und Menschenrechtssprecherin NAbg. Susanne Fürst auf den Freispruch für Florian Machl, den Betreiber des freien Mediums „Report24“, vom Vorwurf der üblen Nachrede gegen den Bundespräsidenten. Van der Bellen hatte den Strafverfolgungsbedörden ausdrücklich die Ermächtigung gegeben,…

Professoren und GIS-Zahler fordern Aufklärung durch KommAustria Der ORF hat in mehreren Produktionen die Zahl und Schwere der Nebenwirkungen nach mRNA-Impfungen stark verharmlost. Diese Meinung vertraten der anerkannte Experte für Infektionsepidemiologie Prof. DDr. Martin Haditsch, der pensionierte Gerichtsmediziner ao. Univ.-Prof. Dr. Johann Missliwetz sowie der Rechtsanwalt Dr. Mag. Georg Prchlik am Montag, dem 13. Februar, anlässlich einer Pressekonferenz in Linz. Die Problematik sei dramatisch, würde…

Natriumazid nachgewiesen. Händler verweigern Auskunft. Behörden bleiben untätig. Sofortige Erfüllung der gesetzlichen Pflicht zur Prüfung von Medizinprodukten, speziell wenn sie in Kinderhände gelangen. Dies ist die Forderung der Teilnehmer an der Pressekonferenz "Laboranalyse zu Flüssigkeit in Covid-19 Antigen-Tests", die am 22. September in Wien stattfand. Die teilnehmenden Juristen und Fachexperten präsentierten die Ergebnisse von Laboruntersuchungen und internationale Erkenntnisse über die…

Befunde zeigen hohe Giftigkeit  In Österreich kommen seit 2020 in vielen Bereichen, vor allem Schulen, Antigen-Schnelltests zur Anwendung. Das Unternehmensbündnis “Wir-EMUs - Zur Förderung von Gesellschaft und Wohlbefinden” hat Antigen-Tests in unabhängigen Labors untersuchen lassen und präsentiert nun die schockierenden Ergebnisse. Dabei werden die jeweiligen Aspekte wie die Giftigkeit und die rechtlichen Fragestellungen von Fachexperten erklärt. Mit:  Bernhard Costa, Unternehmer und Sprecher von…

In Österreich kommen seit 2020 in vielen Bereichen, vor allem Schulen, Antigen-Schnelltests zur Anwendung. Die Bundesregierung hat der zuständigen Behörde BASG ursprünglich per Gesetz verboten, diese Tests auf Inhaltsstoffe und Funktionsweise zu prüfen. Diese Weigerung, die Sicherheit der Österreicher zu garantieren, führte zu intensiven zivilgesellschaftlichen und journalistischen Nachforschungen. Jetzt kann auf Basis privat finanzierter Laboruntersuchungen nachgewiesen werden, dass sich in den Schnelltests…

Bundesrat Stögmüller stellt zusätzlich parlamentarische Anfragen an Vizekanzler und Innenminister Wien (OTS) - „Das ist völlig inakzeptabel. Vizekanzler Strache und Innenminister Kickl inserieren in einer politisch höchst fragwürdigen, rechten Zeitschrift. Sie schalten als Mitglieder der Bundesregierung Inserate in dem Magazin „„alles roger?“, das vom Mauthausen-Komitee als tendenziell antisemitisch eingestuft wird. Das muss Folgen haben. Ich bereite wegen Verhetzung eine Sachverhaltsdarstellung an die…