Zauner

MONTAG, 6. Juli 2026 13.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen. DIENSTAG, 7. Juli 2026 9.00 Uhr Der Nationalrat tritt zu einer Sitzung zusammen. 9.45 Uhr Anlässlich der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (6. bis 9. Juli 2026) findet ein Pressegespräch mit den SPÖ-EU-Abgeordneten Andreas Schieder und Evelyn Regner statt (Europäisches Parlament Straßburg, Raum WEISS N-1402 und online via Webex: https://europarl.webex.com/europarl/j.php?MTID=m8086c09a381ff726b71aebe03ecf9b74) MITTWOCH, 8. Juli…

Die 41. Landtagssitzung wurde um 9 Uhr von Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) eröffnet. GRUPPE 5 GESUNDHEIT, UMWELTSCHUTZ (Berichterstatter: Abgeordneter Lukas Michlmayr - VP) Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) sagte, dass Thema Gesundheit habe den Landtag seit Monaten und Jahren am meisten beschäftigt, denn der Gesundheitsplan 2040+ sei beschlossen worden und dieser habe weitreichende Auswirkungen auf die Gesundheitsversorgung und bringe wesentliche Verbesserungen. Er zitierte die Budgetrede von Landesrat Kasser, und…

Hergovich ist Brandstifter der Gesundheitsdebatte „Auch in der Politik können und sollen wir natürlich vieles hinterfragen und mitunter kritisch betrachten – gerade beim so wichtigen Thema der Gesundheit. Was aber sicher zu weit geht, ist ständiges Lügen“, betont VPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner mit Blick auf die heutige Gesundheits-Debatte im NÖ Landtag. „Wenn Herr Hergovich behauptet, ÖVP und FPÖ würden bei der Gesundheit sparen, verbreitet er bewusst die Unwahrheit. 2027 investiert das…

HNO in Mistelbach wird mit neuem Leiter Schritt für Schritt wieder aufgebaut – dank der Landesgesundheitsagentur, aber nicht der SPÖ „Baron Münchhausen und Pinnocchio könnten sich von Verunsicherungslandesrat Hergovich mittlerweile eine Scheibe abschneiden. Der selbsternannte Kontrolllandesrat war heute wieder einmal außer Kontrolle: Er tritt in Mistelbach vor die Medien und fällt mit Unwahrheiten auf – dabei wird er nicht einmal rot im Gesicht. Fakt ist: Einzig und allein dank des Personalmanagements der…

Landesparteivorstand der VPNÖ nominiert Katja Seitner als Nachfolgerin Bundesrätin Margit Göll hat heute ihren Rücktritt als Mitglied des österreichischen Bundesrates mit Ende September bekanntgegeben. „Heute ist für mich der Zeitpunkt gekommen, meinen Rückzug aus der Landespolitik bekanntzugeben. Ich darf auf viele erfüllende und prägende Jahre in der Politik zurückblicken, für die ich sehr dankbar bin. Besonders die Möglichkeit, das Amt der Bundesratspräsidentin ausüben zu dürfen, war für mich eine…

Volkspartei Niederösterreich Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner betont abermals: „Die SPÖ Niederösterreich kann noch 20 Pressemeldungen von sich geben, es ändert an der Faktenlage nichts. In Niederösterreich wird kein einziger Notarztstützpunkt ohne adäquaten Ersatz geschlossen – insbesondere die neuen RTW-C Stützpunkte und der Ausbau der Flugrettung sind hier von großer Bedeutung. Das ist das Grundprinzip des Gesundheitsplans 2040+. Es ist ein bezeichnendes Bild, dass die SPÖ in Niederösterreich abgibt. Über…

SPÖ Landesrätin Prischl ist untätig und das ist in der Frage der Gesundheitsversorgung keine Option In der gestrigen Landtagssitzung haben die Volkspartei Niederösterreich und die FPÖ NÖ einen Dringlichkeitsantrag an Landesrätin Eva Prischl eingebracht, da ebendiese in der Umsetzung des Gesundheitsplans seit Monaten untätig bleibt. Auch die Landtagsabgeordneten von NEOS und sogar Grüne können das Vorgehen der SPÖ im Niederösterreichischen Landtag nicht nachvollziehen. Der Landesgeschäftsführer der…

Dringlichkeitsantrag und Aktuelle Stunden zu Beginn Der Landtag von Niederösterreich trat heute um 13 Uhr unter dem Vorsitz von Präsident Mag. Karl Wilfing zu einer Sitzung zusammen. Nach den Mitteilungen folgte ein Dringlichkeitsantrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dinhobl, Ing. Mag. Teufel u.a. betreffend UMSETZUNG DER IM NÖ GESUNDHEITSPLAN 2040+ VORGESEHENEN NEUSTRUKTURIERUNG DER RETTUNGSLANDSCHAFT IN NIEDERÖSTERREICH. Abgeordneter DI Franz Dinhobl (VP) begründete die Dringlichkeit folgendermaßen: Im NÖ…

Halbwahrheiten und Verunsicherung bringen niemanden weiter „Unsere Polizistinnen und Polizisten sorgen mit ihrem unverzichtbaren Einsatz Tag für Tag für Sicherheit und Ordnung im ganzen Land. Dafür gebührt ihnen ein großer Dank! Vor allem aber verdienen sie es, mit ihren Anliegen gehört zu werden“, stellt VPNÖ-Landesgeschäftsführer LAbg. Matthias Zauner eingangs klar. Aktuell findet eine verstärkt medial geführte Debatte über die geplante Reform des Dienstzeitmodells bei der Polizei statt. Rückmeldungen…

In seiner gestrigen Budgetrede im Nationalrat sprach Finanzminister Marterbauer über eineinhalb Stunden lang, klammerte aber die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger in unserem Land erstaunlich konsequent aus. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei Niederösterreich, LAbg. Matthias Zauner, zeigt sich irritiert: „Die Budgetrede von Finanzminister Marterbauer hätte selbst Karl Marx kaum besser gehalten. Es heißt Land der Hämmer – nicht Land der Hämmer und Sicheln. In seiner 98-minütigen Rede war viel von Staat,…