Die Parlamentswoche vom 5. bis 9. September 2022
Untersuchungsausschuss, Diskussionsveranstaltung zur Lehre, Blackout-Symposium
Schon vor Tagungsbeginn nimmt der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss seine Beratungen wieder auf. Er wird kommenden Dienstag und Mittwoch mit der Befragung von Auskunftspersonen fortfahren. Zum Europäischen Jahr der Jugend lädt Bundesratspräsidentin Korinna Schumann zur Diskussionsveranstaltung “Deine Lehre – Deine Zukunft”. Schüler:innen, Lehrlinge, Expert:innen und politische Vertreter:innen werden dabei gemeinsam die Chancen und Herausforderungen für die Zukunft der Lehre diskutieren.
Während der tagungsfreien Zeit kann der Nationalrat jederzeit zu Sondersitzungen bzw. außerordentlichen Tagungen einberufen werden, wenn ein entsprechendes Verlangen ausreichend unterstützt wird. Tagungsbeginn 2022/2023 ist am 13. September.
MONTAG, 5. SEPTEMBER 2022
Im Rahmen des tschechischen Ratsvorsitzes findet in Prag am 4. und 5. September die interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) statt. Österreich ist dabei durch den Obmann des EU-Unterausschusses des Nationalrats Reinhold Lopatka, den Abgeordneten Harald Troch, Hubert Fuchs und Ewa Ernst-Dziedzic sowie Bundesrat Eduard Köck vertreten. Die Konferenz wird sich insbesondere mit dem Strategischen Kompass, die Möglichkeiten zur politischen Unterstützung und des Aufbaus der Ukraine, die EU-Erweiterung im Zusammenhang mit dem Westbalkan sowie Desinformation bzw. Cyberverteidigung beschäftigen.
11.00 UHR: Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka überreicht an die Abgeordneten Hermann Brückl und Reinhold Einwallner sowie an den ehemaligen Abgeordneten Wolfgang Katzian das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich. Europaabgeordnete Monika Vana wird das Große Silberne Ehrenzeichen überreicht.
DIENSTAG, 6. SEPTEMBER 2022
10.00 UHR: Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen mit dem früheren Vorstandsvorsitzenden sowie der früheren Betriebsratsvorsitzenden der OMV fort. Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
17.00 UHR: Im Rahmen des Symposiums Blackout und Versorgungssicherheit wird die vom Parlament in Auftrag gegebene und vom Institut für Technikfolgen-Abschätzung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und Austrian Institute of Technology durchgeführte Studie zur sicheren Stromversorgung und Blackout-Vorsorge in Österreich präsentiert. Impulse kommen von Expert:innen aus den Bereichen der Energiewirtschaft und der Krisenvorsorge, Abschlussworte vom Präsidenten der Österreichischen Zivilschutzagenda, Abgeordnetem Andreas Hanger sowie der Generalsekretärin von Österreichs E-Wirtschaft Barbara Schmidt. Eröffnungsworte spricht Parlamentsdirektor Harald Dossi.
Medienvertreter:innen können sich für das Symposium unter medienservice@parlament.gv.at anmelden. (Hofburg, Dachfoyer)
17.00 UHR: Mitglieder des Finanzausschusses kommen zu einer Aussprache mit einer Delegation des iranischen Parlaments zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 4)
MITTWOCH, 7. SEPTEMBER 2022
09.00 UHR: Der ÖVP-Korruptions-Untersuchungsausschuss setzt seine Befragungen mit dem früheren Aufsichtsratsvorsitzenden sowie einer Mitarbeiterin der OMV fort. Informationen zum Zutritt für Medien finden Sie auf der Parlamentswebsite. (Hofburg, Camineum)
11.00 UHR: Mitglieder der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich – Benelux kommen zu einem Austausch zusammen. (Bibliothekshof, Lokal 4)
11.45 Uhr: Die Delegation des iranischen Parlaments kommt mit Mandarar:innen der bilateralen parlamentarischen Gruppe Österreich-Iran zu einer Aussprache zusammen. (Hofburg, Teesalon)
DONNERSTAG, 8. SEPTEMBER 2022
10.00 UHR: Zum Europäischen Jahr der Jugend lädt Bundesratspräsidentin Korinna Schumann zur Diskussionsveranstaltung “Deine Lehre – Deine Zukunft”. Schüler:innen, Lehrlinge, Expert:innen und politische Vertreter:innen werden dabei gemeinsam die Chancen und Herausforderungen für die Zukunft der Lehre diskutieren. Eröffnungsworte spricht die Bundesratspräsidentin. Statements kommen von der Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments Evelyn Regner, vom Geschäftsführer des Wiener Arbeitnehmer:innen Förderungsfonds (WAFF) Fritz Meissl sowie der Vorsitzenden der Bundesjugendvertretung (BJV) Fiona Herzog. In Interviews sprechen Lehrlinge über ihre Erfahrungen, am Diskussionspanel nehmen Bettina Pauschenwein (Bundesvorstand der Jungen Wirtschaft), Mario Sägarz (Vorstandsmitglied Arbeiterkammer Steiermark), Richard Tiefenbacher (Bundesvorsitzender Österreichische Gewerkschaftsjugend) Steven Blaha (Vorsitzender der Jungen Industrie Niederösterreich) teil.
Medienvertreter:innen können sich für die Diskussionsveranstaltung unter medienservice@parlament.gv.at anmelden. (Hofburg, Großer Redoutensaal) (Schluss) keg/lan
HINWEIS: Aktuelle Termine finden Sie im Online-Terminkalender des Parlaments. Medienmitarbeiter:innen haben über den Haupteingang Josefsplatz gegen Vorlage eines Presseausweises bzw. Akkreditivs eines Medienunternehmens allgemein Zutritt zu den Gebäuden des Parlaments in der Hofburg und werden ersucht, sich für Film- und Fotoaufnahmen vorab unter medienservice@parlament.gv.at anzumelden.
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