Grossmann

EU-Abgeordnete begrüßt Vorstoß der Kommission zur Förderung europäischer Cloud- und KI-Infrastruktur Heute hat die Europäische Kommission ihr Gesetzespaket zum Ausbau europäischer Cloud- und KI-Infrastruktur vorgestellt. Ziel ist es, Europas digitale Souveränität zu stärken, die Abhängigkeit von außereuropäischen Anbietern schrittweise zu reduzieren und die Wettbewerbsfähigkeit Europas im Bereich künstliche Intelligenz und Cloud-Dienste auszubauen. SPÖ-EU-Abgeordnete Elisabeth Grossmann begrüßt diesen…

EU-Parlament verabschiedet besseren Schutz für Gewaltopfer Im Rahmen der Überarbeitung der Opferschutzrichtline auf EU-Ebene hat das Europäische Parlament heute weitreichende Verbesserungen zum Schutz von Opfern von Verbrechen zugestimmt. Laut den zuständigen SPÖ-Europaabgeordneten Hannes Heide und Elisabeth Grossmann ein zentraler Schritt. Heide, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, erklärt: „In jedem Strafverfahren muss sichergestellt werden, dass den Opfern mit Würde und Respekt begegnet…

EU-Parlament beschließt Stimmvertretung für Schwangere und junge Mütter Im Europäischen Parlament in Straßburg wurde heute ein wegweisender Beschluss gefasst. Für schwangere EU-Abgeordnete oder junge Mütter soll es künftig die Möglichkeit geben, während ihrer Abwesenheit eine Stimmvertretung zu ernennen. Nach den neuen Regeln können Betroffene ihr Stimmrecht im Plenum bis zu drei Monate vor dem voraussichtlichen Geburtstermin und bis zu sechs Monate nach der Entbindung an ein anderes Mitglied delegieren.…

„Nur Ja heißt Ja“ muss endlich überall in Europa gelten Heute hat das Europäische Parlament die Europäische Kommission erneut mit Nachdruck aufgefordert, endlich einen Gesetzesvorschlag für eine EU-weite Definition von Vergewaltigung vorzulegen. Die SPÖ-EU-Abgeordnete und frauenpolitische Sprecherin Elisabeth Grossmann schließt sich dieser Forderung an und verlangt ein Ende der Blockade durch die Kommission und einzelne Mitgliedstaaten: „Jede dritte Frau erlebt in ihrem Leben körperliche oder sexuelle…

Zunächst politisch umstritten, später breiter Konsens, Vorreiter Kärnten und die Steiermark Seit dem Jahr 2007 dürfen Jugendliche in Österreich an bundesweiten Wahlen teilnehmen. Mit dem Wahlrechts-Änderungsgesetz 2007 und einer begleitenden Verfassungsnovelle wurde damals der Weg für eine Senkung des Wahlalters von 18 auf 16 bei Nationalratswahlen, EU-Wahlen und Bundespräsidentenwahlen geebnet. Im Parlament gab es damals einen breiten politischen Konsens in dieser Frage, das war allerdings nicht immer so.…

Urteil ist klarer Auftrag, so schnell wie möglich diskriminierende Politik der vergangenen Jahre zu zerschlagen Heute hat der Europäische Gerichtshof sein Urteil zum seit 2021 geltenden ungarischen „Kinderschutzgesetz“ gefällt und klar festgestellt, dass dieses gegen EU-Recht verstößt. Die SPÖ-EU-Abgeordneten Elisabeth Grossmann und Hannes Heide begrüßen die Entscheidung und erklären: „Dass ein solches Gesetz, das ganz offenkundig homosexuelle und queere Menschen diskriminiert und ihre Lebensrealität…

Babler, Manninger und Schieder fordern progressive Lösungen für internationale Herausforderungen Im Lichte der globalen Krisenherde kommen heute und morgen, 17 bis 18. April, Sozialdemokrat:innen aus der ganzen Welt für den „Global Progressive Mobilisation”- Kongress in Barcelona zusammen. Ziel der Konferenz ist es, einen Gegenpol zu rechten und autokratischen Strömungen zu formen und Lösungen auf die Herausforderungen unserer Zeit zu finden, die den Menschen und das Versprechen auf ein leistbares Leben…

MONTAG, 13. April 2026 9.30 Uhr Vizekanzler, Medienminister Andreas Babler lädt zum Symposium „Medien und Demokratie“ und spricht Eröffnungsworte. Um 9.00 Uhr Doorstep mit Andreas Babler und Staatssekretär Jörg Leichtfried (Festsaal des BMWKMS, Radetzkystr. 2, 1030 Wien). 18.00 Uhr Die SPÖ-Frauen laden zum Filmabend „Die letzte Botschafterin“ und Podiumsdiskussion mit SPÖ-Frauenvorsitzender Eva-Maria Holzleitner, Botschafterin Manizha Bakhtari und Regisseurin Natalie Halla. Die Anmeldung unter frauen@spoe.at ist…

EU-Parlament fordert Verbot von KI-Anwendungen zur Erstellung sexualisierter Deepfakes Heute hat das Europäische Parlament über seine Position im Kampf gegen sexualisierte Deepfakes abgestimmt und sich klar für ein Verbot von KI-Anwendungen ausgesprochen, mit denen ohne Einwilligung entwürdigende und sexualisierte Inhalte erstellt werden können. Mit dieser Entscheidung zieht das Parlament nun in die bevorstehenden Trilog-Verhandlungen mit dem Europäischen Rat und der Europäischen Kommission.…

„Frauenpolitik darf nur eine Richtung kennen: vorwärts statt rückwärts!“ Anlässlich des heutigen Internationalen Frauentags betont SPÖ-EU-Abgeordnete und frauenpolitische Sprecherin Elisabeth Grossmann: „Der Internationale Frauentag ist ein Kampftag. Er erinnert uns daran, dass kein frauenpolitischer Fortschritt je vom Himmel gefallen ist. Jedes Recht, jede Verbesserung und jeder Schritt in Richtung Gleichstellung wurde von mutigen Menschen hart erkämpft. Viel wurde bereits erreicht, doch der Kampf für…